Aktuell
Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:Sinn und Unsinn
23.04.2024
Für einen Teil der im Saale-Orla-Kreis lebenden Flüchtlinge gilt eine Arbeitspflicht. Kommunalpolitiker schauen genau, wie der Landkreis sie organisiert. Kommt eine solche Auflage auch andernorts, ist das Vorhaben überhaupt sinnvoll – oder einfach nur „schäbig“?
Großbritannien
23.04.2024
Wenn Geflüchtete mit Booten an Englands Küsten landen, sollen sie nach Ruanda abgeschoben werden. Premier Sunak sichert sein umstrittenes Projekt nun gesetzlich ab. Es kostet Hunderte Millionen. Die wichtigsten Fragen und Antworten:
Von Benedikt von Imhoff und Julia Kilian„Globaler Präzedenzfall“?
23.04.2024
„Stop the boats“, die Boote stoppen, lautet das Versprechen von Premier Sunak: Wer ohne Papiere nach Großbritannien kommt, soll abgeschoben werden. Das Vorhaben stieß auf Widerstand – bis jetzt. Auf dem Spielt steht nun der Rechtsstaat. Menschenrechtler sehen Bruch internationaler Verpflichtungen.
Studie
22.04.2024
Die Forschung belegt: Patienten mit deutschem Namen bekommen eher einen Arzttermin. Eine neue Studie hat außerdem herausgefunden: Wer Diskriminierung im Gesundheitswesen erlebt, ist in Deutschland oft auf sich allein gestellt.
Sipri-Bericht
22.04.2024
Immer mehr Geld wird für das Militär ausgegeben und das weltweit – bereits seit neun Jahren in Folge. Deutschland rangiert mit seinen Militärausgaben auf dem siebten Platz. Greenpeace spricht von einem verengten Verständnis von Sicherheit.
Von Melissa ErichsenCDU-Grundsatzprogramm
22.04.2024
Anfang Mai will die CDU ein neues Grundsatzprogramm beschließen. Eine Passage sorgte schon vorab für Diskussionen. Nach Kritik wurde sie geändert, Kritiker sprachen aber von Verschlimmbesserung. Nun signalisiert Parteichef Merz Gesprächsbereitschaft.
Studie
22.04.2024
Kriege gehören zu den Top-Fluchtursachen, besonders dann, wenn Zivilisten Opfer werden. Wie eine Studie jetzt zeigt, wurden im vergangenen Jahr knapp 34.000 Zivilisten durch Explosivwaffen verletzt oder getötet – ein Anstieg um mehr als 100 Prozent. Hauptursächlich für den Anstieg ist der Einsatz von Explosivwaffen in Palästina.
Flüchtlingslager Hermsdorf
21.04.2024
Aus einem vorübergehenden Provisorium wurde Dauerzustand: In einer massiv überbelegten Lagerhalle im Thüringer Hermsdorf leben Geflüchtete in unwürdigen Zuständen. Keine Hygiene, keine Privatsphäre, schimmeliges Essen mit Schädlingen. Eine Petition fordert den Landtag auf, „endlich zu handeln“.
Neuer EU-Deal
21.04.2024
Immer mehr Geflüchtete erreichen die kleine EU-Inselrepublik Zypern. Europäisches Geld soll Menschen an der Flucht von Libanon auf die EU-Insel hindern. Dazu sollen auch die libanesischen Streitkräfte unterstützt werden.
Integrationsbremse
21.04.2024
Eine zu starke Begrenzung der Nutzungsmöglichkeiten der Bezahlkarten für Flüchtlinge wird negative Auswirkungen auf die Integration haben, warnt Migrationsforscher Brücker. Auch Forderungen nach Einschränkungen von Geldüberweisungen in die Heimat sieht der Forscher kritisch.
Von Dirk Baas