Kabinett billigt Gesetzentwurf
Flüchtlinge können auf Familiennachzug hoffen
11.05.2018
Vor zwei Jahren ging es für viele nicht mehr weiter: Flüchtlinge, die nur einen untergeordneten Schutzstatus hatten, durften ihre Ehegatten und Kinder nicht nachholen. Das soll sich ändern - wenn auch begrenzt. Maximal 1.000 Angehörige pro Monat sollen kommen dürfen. Von Mey Dudin
Arbeitsgericht Berlin
Grundschullehrerin darf nicht mit Kopftuch unterrichten
11.05.2018
Mit Spannung war in Berlin ein neues Kopftuch-Urteil erwartet worden. Aufmerksamkeit erregte vor allem die Frage, ob das Verbot religiöser Symbole an Berliner Schulen verfassungskonform ist. Das Arbeitsgericht bestätigte die Regelung.
Linke kritisiert Praxis
Deutschland lehnt mehr Visa-Anträge ab
11.05.2018
Die Visa-Ablehnungsquote ist im vergangenen Jahr ein weiteres Mal angestiegen. Die deutschen Ausandsvertretungen lehnten vor allem Anträge aus afrikanischen Ländern ab. Die Linke kritisieren die Visa-Praxis.
Bundesagentur
Deutlich mehr ausländische Altenpflegekräfte
11.05.2018
Gewerkschaften und Verbände warnen: Die Untergrenzen für die Personalausstattung der Pflege in den Krankenhäusern könnten so schwammig ausfallen, dass sie keine Verbesserungen bringen. In der Altenpflege arbeiten immer mehr ausländische Kräfte.
Umfrage
Bundesbürger machen Staat für Integrationsprobleme verantwortlich
11.05.2018
Integrationsprobleme sind hauptsächlich hausgemacht. Davon sind einer representativen Umfrage zufolge die Bürger überzeugt. Fast die Hälfte aller Befragten geben staatlichen Stellen die Schuld.
Kriminalstatistik
Deutlicher Rückgang bei fremdenfeindlichen Straftaten
09.05.2018
Die Kriminalstatistik verzeichnet einen leichten Anstieg antisemitischer Straftaten. Insgesamt aber wurden weniger Delikte im Bereich der Hasskriminalität registriert. Rückläufig sind auch fremdenfeindlich motivierte Straftaten oder Angriffe auf Asylunterkünfte. Von Mey Dudin
Kreuz-Pflicht
Kretschmann: Ich musste an Vampir-Filme denken
09.05.2018
Die Debatte um die Kreuz-Pflicht geht weiter. Während Winfried Kretschmann und Vertreter der Kirchen den Vorstoß kritisieren, verteidigen ihn Unionspolitiker. CSU-Generalsekretär Blume sieht im Kreuz eine verbindende Klammer.
Europäischer Gerichtshof
Enge Bindung zum minderjährigen Kind schützt vor Ausweisung
09.05.2018
Nicht-EU-Bürger haben ein Aufenthaltsrecht in der EU, wenn sie eine enge Bindung zu ihrem Kind mit EU-Bürgerschaft haben. Das gilt laut Europäischem Gerichtshof auch dann, wenn gegen den Drittstaatler ein Einreiseverbot erlassen wurde.
Statistik
Rund 871.000 Deutsche leben im EU-Ausland
09.05.2018
Rund 871.000 Deutsche lebten im Jahr 2017 im EU-Ausland. Die meisten von ihnen zog es nach Österreich. Weitere beliebte Ziele sind der Vereinigte Königreich und Spanien.
Vereinte Nationen
Bundesregierung räumt Defizite im Kampf gegen Rassismus ein
09.05.2018
Im Kampf gegen den Rassismus hat die Bundesregierung vor dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen Defizite eingeräumt. Brasilien verlangte von Deutschland einen besseren Schutz von Synagogen und Moscheen.