Menschenrechte

Was das „Wir“ zusammenhält

22.11.2018

Menschenrechte und Religionen - geht das zusammen? Eine Gruppe mit Wissenschaftlern aus der ganzen Welt hat dazu jahrelang geforscht - darunter auch ein Theologe aus Würzburg. Sein erstes Fazit: Es braucht in den Schulen mehr Menschenrechtsbildung. Von Pat Christ

500 freiwillige Rückkehrer

Auswärtiges Amt warnt vor Abschiebungen nach Syrien

21.11.2018

Die Innenminister wollen kommende Woche beraten, ob sie beim generellen Abschiebestopp für Syrien bleiben. Zur Debatte steht, ob Straftäter und Gefährder in das Bürgerkriegsland zurückgeschickt werden sollen. Das Auswärtige Amt warnt davor.

Weltbildungsbericht

Unesco fordert mehr Bildung für Flüchtlingskinder

21.11.2018

Etwa die Hälfte der Migranten und Flüchtlinge sind Kinder und Jugendliche. Vor diesem Hintergrund fordern Bildungsforscher der Vereinten Nationen größere Anstrengungen der Staaten, das Potenzial der Jugend zu nutzen.

Schwarz-rote Einigung

Entwurf für Einwanderungsgesetz steht

21.11.2018

Union und SPD haben sich auf ein Einwanderungsgesetz geeinigt. Ein Referentenentwurf sieht Lockerungen für die Einreise von Nicht-EU-Ausländern vor: Wegfall der Vorrangprüfung für EU-Bürger und vereinfachte Anerkennung von ausländischen Qualifikationen. Kritik kommt von den Grünen.

Nicht befugt

Gerichtsurteil setzt Trumps Asyl-Dekret außer Kraft

21.11.2018

Der Asyl-Erlass von US-Präsident Donald Trump wurde von einem Bundesrichter kassiert. Laut Dekret sollte Asyl nur beantragen dürfen, wer das Land an offiziellen Grenzübergängen betritt. Der Richter stellte jetzt fest: Das Recht auf Asyl gilt unabhängig vom Ankunftsort.

Generalprävention

Gericht bestätigt Ausweisung von Ausländer wegen Sexualstraftat

21.11.2018

Wer eine schwere Sexualstraftat begeht, kann ausgewiesen werden. Das hat das Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz im Falle eines türkischen Staatsangehörigen entschieden, der im Alter von 19 Jahren eine 16-Jährige vergewaltigt hatte.

Geschichte

100 Jahre Kolonialverbrechen an Herero und Nama

21.11.2018

Vor mehr als einem Jahrhundert ermordeten deutsche Kolonialtruppen Zehntausende Angehörige der Herero und Nama im heutigen Namibia. Historiker bezeichnen diese Gräueltaten auch als "ersten Völkermord des 20. Jahrhunderts".

Diskussion

Bundesregierung verteidigt UN-Migrationspakt gegen Kritik

20.11.2018

In wenigen Wochen soll in Marokko über den UN-Migrationspakt entschieden werden. Doch in Deutschland wird Kritik dagegen immer lauter. Auch Unionspolitiker äußern sich zunehmend skeptisch. Regierungssprecher Seibert warnt vor nationalen Alleingängen.

Statistik

Schon fast 13.000 rechte Straftaten in diesem Jahr

20.11.2018

Von Januar bis September sind bundesweit 12.791 Straftaten von Neonazis und anderen Rechtsradikalen durch die Polizei festgestellt worden. Dabei wurden mehr als 300 Menschen verletzt. Die allermeisten antisemitischen Straftaten wurden von Rechtsradikalen begangen.

Maßnahmenbündel

Bundesinnenministerium will Abschiebungen erleichtern

20.11.2018

Eine nächtliche Meldepflicht, eine nächtliche Reisefähigkeitsprüfung sowie "No-name-Buchungen", damit Flugtickets nicht verfallen. Das Bundesinnenministerium plant offenbar Erleichterungen bei Abschiebungen. Das Ministerium dementiert.