Auf Kosten der Migranten

Folgen politischer Instrumentalisierung von Offenheit und Vielfalt

10.08.2020

Die von höchster Ebene arrangierte politische Instrumentalisierung des "weltoffenen Deutschlands", von "Vielfalt" oder der "Charta der Vielfalt" geht auf Kosten der Migranten. Das zeigt die Hartnäckigkeit der Rasssismus-Verweigerer.

Studie angekündigt

Untersuchung soll über Extremismus in Bundeswehr aufklären

10.08.2020

Das Verteidigungsministerium hat eine geplante Studie über Extremismus in der Bundeswehr bestätigt. Sie soll Erkenntnisse zu Ursachen und Ausmaß extremistischer Einstellungen bei Soldaten liefern.

Innenminister-Umfrage

400 Rechtsextreme Verdachtsfälle bei der Polizei

10.08.2020

Rechtsextreme Umtriebe bei den Polizeien von Bund und Ländern sind offenbar verbreiteter als angenommen. Wie aus einer Umfrage der Innenministerien hervorgeht, gab es in den vergangenen Jahren mindestens 400 Verdachtsfälle.

Sea-Eye verklagt Italien

„Ärzte ohne Grenzen“ unterstützt erste Mission der „Sea-Watch 4“

07.08.2020

Ein Auslaufen des Rettungsschiffes "Sea-Watch 4" rückt näher. Doch die Behörden der Mittelmeer-Anrainer machen die Arbeit der privaten Retter fast unmöglich. "Sea-Eye" klagt gegen italienische Behörden.

Sonderregeln für Türkei-Reisende

Corona-Testpflicht für Reisende aus Risikogebieten

07.08.2020

Die angekündigte Testpflicht für Rückkehrer aus Risikogebieten soll am Samstag inkraft treten. Für Türkei-Reisende gelten Sonderregeln. Gesundheitsminister Spahn verspricht sich davon mehr Sicherheit für die Menschen in Deutschland.

„NSU 2.0“

Zahl rechtsextremer Drohmails auf 83 gestiegen

07.08.2020

Bei den „NSU 2.0“-Ermittlungen gibt es offenbar Verdachtsmomente für eine Tatbegehung über das Ausland. Derweil steigt die Anzahl der Drohmails.

Umfrage

Deutsche sehen Rassismusproblem bei der Polizei

06.08.2020

In Deutschland wird derzeit über die Arbeit der Polizei diskutiert. Eine aktuelle Umfrage zeigt: Die Debatte ist berechtigt. Vier von fünf Deutschen sehen ein Rassismusproblem in den Reihen der Polizei.

Neuköllner Brandanschlag-Serie

Ermittelnde Staatsanwälte sollen AfD-nah sein

06.08.2020

In die mutmaßlich rechtsextrem motivierte Brandanschlagsserie in Berlin-Neukölln kommt nach Jahrelangen erfolglosen Ermittlungen Bewegung. Zwei Staatsanwälte wurden von den Ermittlungen abgezogen. Verdacht: Befangenheit. Jetzt ermittelt die Generalstaatsanwaltschaft.

Hilfe für Libanon

UN rechnet mit dramatischen Einschnitten bei Lebensmittelversorgung

06.08.2020

Eine Explosion am Hafen von Beirut hat dramatische Konsequenzen: Mindestens 100 Tote, etliche zerstörte Gebäude in der libanesischen Hauptstadt, deren Bewohner jetzt obdachlos sind. Auch die Lebensmittel werden knapp.

"Jahrelange Untätigkeit"

Bundesregierung: Es gibt keine Diskriminierung in Behörden

05.08.2020

Die Bundesregierung sieht keine Anhaltspunkte für Diskriminierung in Bundesbehörden und widerspricht damit der eigenen Stelle für Antidiskriminierung. Kritik kommt von den Grünen. Sie werfen der Bundesregierung Untätigkeit vor.