Zwei bis drei Vorfälle pro Tag
Vervierfachung von antisemitischen Vorfällen in Berlin
28.11.2023
Seit der Gewalteskalation in Nahost beklagen viele Menschen eine Zunahme von Antisemitismus in Berlin. Die Informationsstelle Rias verzeichnet eine Vervierfachung der Vorfälle.
IG Metall-Studie
Mitbestimmung in der Einwanderungsgewerkschaft
28.11.2023
Bei der IG Metall haben rund ein Viertel aller Mitglieder einen Migrationshintergrund – insgesamt 500.000 Personen. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Studie. Migrationsexperten sprechen von einer Einwanderungsgewerkschaft.
Nebelkerze?
Streit um Kriminalisierung von Seenotrettern geht weiter
27.11.2023
Stellt eine geplante Änderung des Aufenthaltsgesetzes die private Seenotrettung unter Strafe? Die Meinungen dazu gehen auseinander. Die Bundesregierung beteuert, Seenotrettung werde nicht kriminalisiert. Seenotretter und die Linkspartei sind nicht überzeugt.
Baden-Württemberg
Integrationsbeiräte wollen vor Kommunalwahl gezielt werben
27.11.2023
Seit 25 Jahren sind die kommunalen Ausländervertretungen in einem Verband organisiert. Erstmals hat der Verband zu einem Landesfachtag eingeladen. Dabei ging es um ganz aktuelle Themen.
Tabak-Nachfrage sinkt
Shisha-Branche unter Druck
27.11.2023
Noch vor wenigen Jahren brummte das Geschäft mit Shisha-Tabak. Doch inzwischen geht es bergab, eine erste Firma ist insolvent. Branchenvertreter ärgern sich über eine staatliche Regel, die den Schwarzmarkt angekurbelt habe. Der Zoll widerspricht.
Absicht oder Überlastung?
Senat fordert Aufklärung nicht bearbeiteter rechter Straftaten
27.11.2023
Mehr als 300 Fälle sind beim Staatsschutz in Berlin liegen geblieben – alle aus dem rechten Spektrum. Jetzt ermittelt die Polizei gegen Kollegen in den eigenen Reihen. Die Polizei sieht kein politisches Motiv. Abgeordnete hingegen sprechen von einem Skandal.
Grüne-Jugend scheitert
Parteitag lehnt Forderung nach Abkehr vom Ampel-Asylkurs ab
26.11.2023
Am dritten Tag des Bundesparteitages kochen bei den Grünen in der Nacht die Emotionen hoch. Es geht um die Asylpolitik. Zwischen dem Lager „Kein Mensch ist illegal“ und denen, die mehr „Ordnung“ wollen, kommt es zum Streit. Am Ende scheitert ein Aufstand der Parteijugend.
Rechtsextremismus
Hansa Rostock-Fans zeigen – brennendes – „Sonnenblumenhaus“
26.11.2023
Hansa Rostocks Anhänger zeigten beim Nordduell gegen den FC St. Pauli ein Lichtenhagen-Banner: Das Sonnenblumenhaus, dazu orange Bengalos und schwarze Rauchtöpfe. Bei Ausschreitungen nach der Partie wurden zwei Kinder verletzt.
Ermittlungen - wie bei Synagogen
Hasstiraden gegen Moscheen in mehreren Städten
26.11.2023
Die Gewalteskalation in Nahost löst auch aggressive Vorfälle in Deutschland aus – gegenüber Muslimen. Moscheen erhalten binnen weniger Tage mehrere Hass-Briefe, verbrannte Koran-Seiten und Fäkalien per Post. Die Polizei ermittle, wie bei Synagogen.
Ermittlungen gegen Polizisten
Berliner Staatsschutz: 300 Akten gegen Rechtsextreme nicht bearbeitet
26.11.2023
Beim Staatsschutz sind in Berlin Hunderte Verfahren liegen geblieben – gegen Rechtsextremisten. Nun ermittelt die Polizei gegen Kollegen in den eigenen Reihen. Politiker verlangen Aufklärung.