Redaktion

In der türkischsprachigen Presse in Europa vom Dienstag wird die fehlende Umsetzung des Soysal-Urteils erneut aufgegriffen. Außerdem wird die geplante Integrationsvereinbarung und neue Initiativen gegen das Schweizer Minarett-Verbot thematisiert.

Kerim Pamuk, der türkische Kabarettist und Buchautor aus Hamburg, spricht mit MiGAZIN über Chancengleichheit, Integration und die Rolle der Hodschas. Mit neun Jahren nach Deutschland gekommen, beleuchtet er kritisch Versäumnisse auf beiden Seiten und fordert mehr Eigeninitiative. Über seine Leidenschaft – das Schreiben - sagt er: „Man muss es tun.“

Der German Marshall Fund untersucht, wie Europäer und Amerikaner ihre Einwanderer beurteilen. Ergebnis: Wirtschafts- und Finanzkrise keinen bedeutenden Einfluss - die politische Orientierung umsomehr. In Deutschland findet die Einwanderungspolitik breiten Zuspruch.

Die neue Familienministerin Kristina Köhler (CDU) möchte Programme gegen Rechtsextremismus auf den Prüfstand stellen und diese auch auf den Linksextremismus und gegen den sog. islamistischen Extremismus ausrichten. Dieses Vorhaben stößt bei der SPD, den Grünen und der Linkspartei auf Kritik - man dürfe Bundesmittel gegen Rechtsextremismus nicht splitten.

In den Europaausgaben türkischer Tageszeitungen liegen die Schwerpunkte beim Minarett-Verbot in der Schweiz. Außerdem werden Integrationspolitische Themen behandelt sowie die Visumspflicht für türkische Staatsbürger, die in die Bundesrepublik einreisen möchten.

Die Einführung eines Integrationsvertrages für Zuwanderer sieht Bundesinnenminister Thomas de Maizière kritisch: Er sei sich nicht sicher, ob man mit dem Begriff ”Vertrag” weiterkomme. Außerdem sei die Zuständigkeit ungeklärt.

Die Innenminister der Länder haben sich bei ihrer Herbstkonferenz in Bremen auf eine zweijährige Übergangslösung beim Bleiberecht für langjährig geduldete Ausländer geeinigt. Damit dürften die meisten der 30.000 Betroffenen für weitere zwei Jahre in Deutschland bleiben.

In der heutigen türkischsprachigen Presse in Europa wird die Resolution der europäischen Rabbiner zum Minarett-Verbot in der Schweiz aufgegriffen. Außerdem äußert sich Bülent Arslan (DTF) zur geplanten Integrationsvereinbarung der Bundesregierung.

Debatte im Bundestag über die Anerkennung ausländischer Qualifikationen vom 3. Dezember 2009. - Die Redner: Sager, Krista (B90/GRÜNE), Braun, Dr. Helge (CDU/CSU), Mast, Katja (SPD), Laurischk, Sibylle (FDP), Dagdelen, Sevim (DIE LINKE.), Weinberg, Marcus (CDU/CSU), Schulz, Swen (SPD), Tören, Serkan (FDP)

In der türkischsprachigen Presse in Europa vom Freitag dominieren wiederum die Debatten zum schweizer Minarett-Verbot die Themenfelder. Neben dem Boykott Fatih Akis werden auch der Protest einer Baseler Kirche und aus der muslimischen Welt thematisiert. Zudem wird über die Durchsuchungen bei der IGMG und der Anerkennung von ausländischen Abschlüssen berichtet.