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Thomas de Maizière

Integrationsvertrag errinnert an erstes Semester Jura

Die Einführung eines Integrationsvertrages für Zuwanderer sieht Bundesinnenminister Thomas de Maizière kritisch: Er sei sich nicht sicher, ob man mit dem Begriff ”Vertrag” weiterkomme. Außerdem sei die Zuständigkeit ungeklärt.

Montag, 07.12.2009, 8:19 Uhr|zuletzt aktualisiert: Montag, 23.08.2010, 7:11 Uhr Lesedauer: 1 Minuten  |   Drucken

Im Koalitionsvertrag der CDU/CSU und der FDP heißt es: „Um die Verbindlichkeit der individuellen Integrationsförderung zu erhöhen, werden wir das Instrument eines Integrationsvertrages schaffen, mit dem wir sowohl Neuzuwanderer als auch länger im Land lebende Migranten erreichen wollen. … Mit Integrationsverträgen werden die notwendigen Integrationsmaßnahmen für eine erfolgreiche Eingliederung in die deutsche Gesellschaft und den deutschen Arbeitsmarkt vereinbart und später kontinuierlich überprüft.“

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Bundesinnenminister Thomas de Maizière erinnere das an sein erstes Semester Jura. ”Ich bin mir noch nicht sicher, ob man mit dem ehrbaren Begriff des Vertrages weiterkommt”, sagte der CDU-Politiker in einem Interview mit der Wochenzeitung Rheinischer Merkur. ”Wir müssen uns überlegen, wer genau die Vertragspartner sind und wie die Verpflichtungen konkret aussehen sollen”, so der CDU Politiker weiter.

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Ungeklärt sei auch, ob für das entsprechende Gesetz das Innenministerium oder die Integrationsbeauftragte im Kanzleramt zuständig wäre.

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