Statistik
11.03.2010
Kinder mit Migrationshintergrund besuchen seltener Kindertageseinrichtungen, als solche ohne Migrationshintergrund. Während Böhmer (CDU) und Tören (FDP) Migranteneltern in der Pflicht sehen, fordern Kilic (Grüne) und Wowereit (SPD) Rechtsanspruch auf Kindergartenplatz.
Türkische Presse Europa
11.03.2010
In der türkischsprachigen Presse in Europa vom Mittwoch verteidigt der Bundesinnenminister das Recht auf das Tragen eines Kopftuches. In Münster wurde das türkische Konsulat angegriffen. Das Nürnberger Finanzgericht urteilte über den Kindergeldanspruch im Ausland. Außerdem wird der Türkei-Besuch der Bundeskanzlerin angekündigt.
Türkische Presse Europa
10.03.2010
In der türkischsprachigen Presse in Europa vom Dienstag werden besonders die Themen Jugendamt und Islamkonferenz aufgegriffen. Außerdem fordert Böhmer endlich das Gesetz zur Anerkennung ausländischer Abschlüsse und Memet Kilic fordert die Aufhebung der Touristenvisa für Türken.
Ministerium für Auslandstürken
10.03.2010
In Istanbul fand am 27. Februar ein Treffen von türkischen Nichtregierungsorganisationen aus aller Welt statt. Die Regierung stellte unter anderem ihre Pläne für ein „Präsidium für Auslandstürken“ vor, das sich um die Belange der türkischen Minderheiten im Ausland kümmern soll. Auch zahlreiche Verbände aus Deutschland sind der Einladung der türkischen Regierung gefolgt. Doch in der deutschen Medienlandschaft blieb das Ereignis weitgehend unbeachtet; auch haben sich deutsche Politiker bisher mit Erklärungen zurückgehalten.
Rheinland-Pfalz
10.03.2010
Wie das Statistische Landesamt in Rheinland-Pfalz mitteilt, verlassen immer weniger Schüler die Schule ohne Hauptschulabschluss. Bei Schülern ohne Migrationshintergrund beträgt die Quote 6,1 Prozent, bei Jugendlichen mit Migrationshintergrund 11,2 Prozent.
Fachtagung
10.03.2010
Die erste bundesweite Fachtagung zum Thema "Lehrkräfte mit Migrationshintergrund" fand am 8. Und 9. März in Paderborn statt. Ministerin Sommer: "Wir brauchen mehr Lehrerinnen und Lehrer mit Zuwanderungsgeschichte als Vorbilder gelungener Integration."
Bremen/Berlin
10.03.2010
Bremen tritt der von Berlin gestarteten Bundesratsinitiative zur Änderung des Staatsangehörigkeitsrechts zur Abschaffung des Optionszwangs bei. Innensenator Ulrich Mäurer: „Die Optionspflicht ist ein juristisches Konstrukt. Der Entscheidungszwang wird der Lebenssituation der mit mehreren Staatsangehörigkeiten aufgewachsenen jungen Erwachsenen nicht gerecht.“
Nordrhein-Westfalen
09.03.2010
Jedes dritte Kind unter sechs Jahren in Kindertagesbetreuung hat einen Migrationshintergrund. Dies teilte das Statistische Landesamt in Nordrhein-Westfalen gestern mit. Für Integrationsminister Armin Laschet ist „eine gut entwickelte Sprachkompetenz das A und O“.
Tourismus
09.03.2010
Die Zahl der Übernachtungen ausländischer Gäste in Deutschland ging im Jahr 2009 im Vergleich zum Vorjahr um 3% zurück - der Rückgang von türkischen Gästen betrug im selben Zeitraum 15,6%. Memet Kilic führt das auf strenge Visavergaben zurück und fordert Visumfreiheit.
BVerfG
09.03.2010
„Ausländer raus“ erfüllt nicht zwingend den Tatbestand der Volksverhetzung. Das entschied am Freitag das Bundesverfassungsgericht. Monika Lazar und Memet Kilic (beide Grüne) fordern gesonderten Straftatbestand für rassistische Gruppenbeleidigungen.