Bundespräsident

Horst Köhler wiedergewählt

23.05.2009

Horst Köhler ist der alte und neue Bundespräsident Deutschlands. Horst Köhler wurde heute im Reichstag wiedergewählt und in seinem Amt bestätigt.

60. Jahrestag der Bundesrepublik

Integration beim Bürgerfest

23.05.2009

Beim Bürgerfest, das die Bundesregierung am heute anlässlich des 60. Jahrestages der Bundesrepublik ausrichtet, werden die Themen Zuwanderung und Integration prominent vertreten sein. Unter anderem wird die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Staatsministerin Maria Böhmer auf einer der Bühnen Fragen zum Thema Integration beantworten und mit Zugewanderten disktutieren. Die Integrationsbeauftragte präsentiert ihre Arbeit außerdem in einem eigenen Zelt auf der Festmeile.

Türkische Presse Europa

21. und 22.05.2009 – Müntefering, Özdemir, respekt2009

22.05.2009

Aufgrund des Feiertages gestern, gibt es heute eine Doppelausgabe. Die Europaausgaben türkischer Tageszeitungen räumen dem Integrationspreis "respekt2009" sowie dem Besuch Franz Münteferings bei den türkischen Tageszeitungen breiten Raum ein. Auch ein Interview mit Cem Özdemir und der EU-Beitritt der Türkei werden hervorgehoben.

Katakomben-Theater

Deutsch-Türkische Comedywoche in Essen

22.05.2009

Im Katakomben-Theater in Essen stellen sich die Kabarettisten nur noch eine Frage „Alles getürkt?“ Auf der Bühne werden Themen angesprochen wie Ehrenmorde und Hassprediger. Darf man sich über solche Themen lustig machen? Kazim Calisgan, der Veranstalter der Deutsch-Türkischen Comedywoche, hat sich dabei etwas gedacht.

Oberverwaltungsgericht Münster

Keine Befreiung vom Schwimmunterricht für 9-jähriges muslimisches Mädchen

22.05.2009

Muslimische Mädchen im Grundschulalter haben grundsätzlich keinen Anspruch auf Befreiung vom koedukativen Schwimmunterricht. Regelmäßig ist ihnen zumutbar, eine den islamischen Bekleidungsvorschriften entsprechende Schwimmkleidung zu tragen.

Frankfurt a.M.

Knapp jedes vierte Unternehmen ausländisch

22.05.2009

Die Region Frankfurt am Main wird bei ausländischen Unternehmen immer beliebter. Seit 2006 ist die Zahl der ausländischen Unternehmen im Bezirk der IHK Frankfurt am Main um 24 Prozent gestiegen. Fast 15.300 Unternehmen der im IHK-Bezirk Frankfurt am Main ansässigen 91.819 Unternehmen haben ausländische Wurzeln. Das ist jedes sechste Unternehmen.

respekt2009

Jugendintegrationspreis verliehen

22.05.2009

Staatsministerin Maria Böhmer hat am vergangenen Mittwoch den Jugendintegrationspreis "respekt2009" der Bundesregierung verliehen. Bei einer Feierstunde im Kanzleramt zeichnete sie 16 Projekte aus, die sich für die Integration von Menschen aus Zuwandererfamilien und für Chancengleichheit in Deutschland einsetzen.

Visavergabe

Missbrauchsquote bei 0,01 Prozent

22.05.2009

Nachdem massive Mängel bei der Visavergabepraxis festgestellt worden waren, die zu zahllosen Missbrauchsfällen an deutschen Botschaften, beispielsweise in der Ukraine, geführt hatten, erklärte die Bundesregierung im Februar 2008, dass an den Auslandsvertretungen neue Kontrollmechanismen zur Vermeidung und zur frühzeitigen Aufdeckung von Missbrauchsfällen eingeführt worden seien. Diese Mechanismen hätten sich bewährt, teilte die Bundesregierung nun in ihrer am 20. Mai veröffentlichten Antwort (16/12802) auf eine parlamentarische Anfrage der FDP-Fraktion mit.

Türkische Presse Europa

20.05.2009 – Verfassungsschutz, Fuat Sezgin, Doppelte Staatsbürgerschaft

20.05.2009

Die Europaausgaben der türkischen Zeitungen befassen sich unter anderem mit der alljährlichen Präsentation des Verfassungsschutzberichtes durch den Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble und durch den Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz Heinz Fromm. Des Weiteren berichten sie über den Antisemitismus-Vorwurf des Zentralrats der Juden gegen Prof. Dr. Fuat Sezgin, die Proteste des Kölner Integrationsrates und die doppelte Staatsbürgerschaft.

Tayfun Keltek

LAGA wirft NRW-Landesregierung Entmündigung von Migranten vor

20.05.2009

"Die Landesregierung setzt uns vor die Tür", heißt es auf der Webseite der Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Migrantenvertretungen (LAGA). Gemeint ist damit die geplante Änderung im § 27 der Gemeindeordnung. Zukünftig sollen Stadträte alleine darüber entscheiden, ob in ihrer Kommune ein Integrationsrat oder ein Integrationsausschuss eingerichtet wird und dann über dessen Zusammensetzung bestimmen. Außerdem soll der Integrationsrat nur noch beraten und nicht entscheiden können.
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