Interview mit Stefan Buchen

DDR-Schleuser waren Fluchthelfer, Syrien-Schleuser sind Verbrecher

13.10.2014

Wenn Syrer ihre Familien aus dem Krieg retten wollen, sind illegale Wege meist unausweichlich. Diese Menschen werden in Deutschland bisweilen wie Schleuser behandelt und kriminalisiert. Autor Stefan Buchen hat diese Fälle recherchiert. Drei Fragen an ihn über sein Buch und das Versagen des Rechtsstaates.

Flüchtlinge in Europa

Keine schnelle Umverteilung

13.10.2014

Erst wenn Italien Flüchtlinge nicht mehr weiterziehen lässt in andere EU-Länder, kommt laut Innenminister de Maizière eine Umverteilung in Frage. Dabei ist Italien jetzt schon überfordert, kritisieren Oppositionspolitiker. Derweil schalten Menschenrechtler Notrufnummer für Flüchtlinge.

Die Keupstraße im NSU-Prozess

Bundesweite Aktion soll an Rolle der Sicherheitsbehörden erinnern

13.10.2014

Zum ersten Tag, an dem der Bombenanschlag auf die Keupstraße im NSU-Prozess verhandelt wird, mobilisiert die Intiative "Keupstraße ist überall" zu einem bundesweiten Aktionstag und einer Demonstration vor dem Münchner Oberlandesgericht.

Türkische Presse Türkei

10.10.2014 – Türkei, IS Terror, USA, Kobane, Pufferzone, Stoltenberg

10.10.2014

Die Themen des Tages sind: Erklärung über Pufferzone aus den USA und Großbritannien; Nato-Generalsekretär in der Türkei; Zwei Millionen Dollar Spende für Kobane; Türkei auf dem Vormarsch; In der Türkei erstmals Privatunternehmen für militärische Ausbildung gegründet

Saarland

Gerichtspräsident lässt auch letztes Kreuz abhängen

10.10.2014

Sollte Rechtsprechung in einem neutralen Raum stattfinden? Der Gerichtspräsident des Oberverwaltungsgerichts im Saarland sagt Ja und lässt das letzte verbliebene Kreuz entfernen. Damit gibt er der Beschwerde eines jüdischen Antragstellers statt. Die Kirche zeigt sich enttäuscht.

Israelis wollen nach Berlin

Auswanderung wegen billigem Schokopudding

10.10.2014

Eine Facebook-Aktion erzürnt die israelische Regierung. Die Mitlgieder der Gruppe "Olim leBerlin" zeigen auf Facebook am Beispiel des Schokopuddings, wie viel billiger es sich in Berlin leben lässt. Daraufhin werden sie von Israels Finanzminister Yair Lapid als „Antizionisten" beschimpft.

Arm durch Arbeit

Bundestag beschäftigt Scheinselbstständige – das „Modell Integrationskurs“ weitet sich aus

10.10.2014

Seit drei Jahren beschweren sich die Deutschlehrer in Integrationskursen darüber, dass sie bei den Volkshochschulen und den anderen Bildungsträgern als Scheinselbstständige geführt werden. Nun wird auch dem Bundestag vorgeworfen, Scheinselbstständige zu beschäftigen.

Rezension zum Wochenende

Die Zukunft ist bunt

10.10.2014

Amelie Constant und Klaus Zimmermann decken mit ihrem Übersichtsband wichtige Aspekte der Zuwanderung ab und räumen mit falschen Annahmen auf. Reiner Klingholz hat das Buch, in dem fast vier Dutzend Autoren zu Wort kommen, rezenisert.

Fortschrittsbericht

EU will Beitrittsverhandlungen mit der Türkei beschleunigen

10.10.2014

Lange blieb es ruhig um die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei. Doch jetzt scheint wieder ein wenig Bewegung in die Sache zu kommen. Trotz deutlicher Kritik an der Türkei im EU-Fortschrittsbericht, spricht sich die EU-Kommission für eine Vertiefung und Beschleunigung der Beitrittsverhandlungen aus.

Eurostat

Zahlen belegen ungleichmäßige Verteilung von Flüchtlingen

10.10.2014

Zahlen des Eurostat belegen die ungleichmäßige Verteilung von Flüchtlingen in Europa. In Deutschland beispielsweise gingen im Juni rund 14.000 Anträge ein; in Estland, Slowenien und der Slowakei wurden im selben Zeitraum insgesamt keine 100 Anträge gestellt.