Religionsfreiheit

Weiter scharfe Kritik am Anti-Islam-Kurs der AfD

20.04.2016

Die Kritik am Anti-Islam-Kurs der AfD reißt nicht ab. Politiker und Religionsvertreter attestieren dem Parteiprogramm Verfassungswidrigkeit.

Angezettelt

Ausstellung über rassistische Aufkleber

20.04.2016

Das Historische Museum in Berlin zeigt in einer Sonderausstellung Klebezettel, Sammelmarken, Sammelbilder, Briefverschlussmarken und Sticker vom Kaiserreich bis zur Gegenwart. Thema: Antisemitismus und Rassismus.

Verfassungswidrig

Empörung über Anti-Islam-Kurs der AfD hält an

19.04.2016

Minarett- und Burka-Verbot: Die AfD erklärt den Islam zu ihrem Feindbild, will ihn sogar als verfassungswidrig einstufen. Damit bewege sich die Partei selbst nicht mehr auf dem Boden des Grundgesetzes, urteilen andere Parteien und Rechtsexperten.

Neues Programm

AfD will Anti-Islam-Kurs beschließen

18.04.2016

Die AfD will in ihrem ersten Parteiprogramm einen Anti-Islam-Kurs beschließen. Minareten, Muezzins und Vollverschleierungen sollen aus der Öffentlichkeit verbannt werden. Der Islam könne in Deutschland keine Heimat finden.

Flüchtlinge-Arbeitsmarkt-Studie

Handlungsbedarf bei Anerkennung von Kompetenzen

18.04.2016

Deutschland muss Flüchtlinge ins Erwerbsleben integrieren. Eine neue Studie zeigt: Dafür müssen Maßnahmen weiterentwickelt werden. Die Investitionen zahlen sich aus - im Interesse aller in Deutschland lebenden Bürger.

Facebook-Eintrag mit Folgen

Prozessbeginn gegen Pegida-Chef Lutz Bachmann

18.04.2016

Gut eineinhalb Jahre nach einem mutmaßlich volksverhetzenden Facebook-Post muss "Pegida"-Chef Lutz Bachmann nun vor Gericht. Bei dem Prozess könnte auch sein Vorstrafenregister eine Rolle spielen. Von Katharina Rögner

Zwei-Klassen-Medizin

Mängel in der medizinischen Versorgung von Flüchtlingen

15.04.2016

Der Gang zum Arzt ist selbstverständlich - nicht aber für Asylsuchende in Deutschland. Benötigen Flüchtlinge medizinische Hilfe, dann beschränkt sie sich auf akut notwendige Eingriffe. Ärzte beklagen eine Zwei-Klassen-Medizin. Von Frank Leth

Fördern und fordern

Koalition einigt sich auf Integrationsgesetz

15.04.2016

Nach dem Motto "Fördern und Fordern" will die Koalition ein Integrationsgesetz auf den Weg bringen. SPD-Chef Gabriel feiert es als "historischen Schritt". Opposition und Verbände sind kritischer. Die geplanten Sanktionen lehnen sie ab.

Verfassungskonform

Lehrerin mit Kopftuch scheitert vor Berliner Arbeitsgericht

15.04.2016

Ein Fall mit politischer Brisanz: Das Berliner Arbeitsgericht beschäftigte die Frage, ob das Neutralitätsgesetz in der Hauptstadt möglicherweise verfassungswidrig ist. Doch eine endgültige Antwort muss wahrscheinlich eine andere Instanz geben.

Baden-Württemberg

So viele Einbürgerungen wie seit zehn Jahren nicht

15.04.2016

2015 lag der Wert der Einbürgerungen in Baden-Württemberg so hoch wie seit zehn Jahren nicht mehr. Integrationsministerin Öney führt das zurück auf ein einbürgerungsfreundliches Klima. Davon profitierten alle.
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