Juli 2026

Beiträge aus Juli 2026 in chronologischer Reihenfolge:

Kursverschärfung

Regierung will auch Afghanen ohne Vorstrafen abschieben

23.07.2026

Flugzeug, Flughafen, Abflug, Einwanderung, Abschiebung
Abschiebungen in das von den Taliban autoritär geführte Afghanistan hat die Politik bislang damit gerechtfertigt, dass Straftäter außer Landes gebracht würden. Nun sollen aber auch Menschen, die sich nichts zuschulden haben kommen lassen, gehen. Menschenrechtsorganisationen üben scharfe Kritik.

Umbau von „Demokratie leben“

Prien relativiert „sogenannten“ antimuslimischen Rassismus

23.07.2026

Karin Prien, Bundesfamilienministerin, Familienministerin, CDU, Politikerin, Politik
Bundesfamilienministerin Karin Prien richtet „Demokratie leben“ neu aus. Künftig konzentriert sich das Programm auf Demokratiebildung und Extremismusprävention. „Vielfalt“ als Förderziel fällt raus. Antimuslimischer Rassismus ist für die Ministerin nur eine „sogenannte“ Position.

„L’Amour toujours“

Schweigen nach rassistischen Parolen an Privatschule

23.07.2026

Disko, Disco, Feier, Jubel, Licht, Club
Mehrere Jugendliche grölen gemeinsam eine rassistische Parole. Später übernimmt kaum jemand Verantwortung. Der Vorfall zeigt, wie Rassismus im Schutz der Gruppe als Partyspaß inszeniert wird - und durch kollektives Schweigen ohne Konsequenzen bleibt.

Ab August

Bund hebt Zulassungsstopp für Integrationskurse teilweise auf

23.07.2026

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Geflüchtete aus der Ukraine sowie EU-Bürgerinnen und EU-Bürger sollen ab August wieder freiwillig an Integrationskursen teilnehmen können. Die Öffnung gilt jedoch nur eingeschränkt. Asylsuchende und Geduldete bleiben weitgehend außen vor. Die Kritik bleibt scharf.

Zum 150. Jubiläum

Bayreuth ringt mit Wagners Antisemitismus

23.07.2026

Bayreuth, Festspielhaus, Wagner, Theater, Oper, Musik, Gebäude, Kultur
Zum 150. Jubiläum ringen die Bayreuther Festspiele um den Umgang mit Richard Wagners Antisemitismus, ihrer Nähe zum Nationalsozialismus und einer jahrzehntelang verdrängten Geschichte. Michel Friedmans Rede soll darauf eine Antwort versuchen. Von und

Deutungshoheit

Warum der rechte OEZ-Terror jahrelang „Amoklauf“ blieb

23.07.2026

München, Olympia-Einkaufszentrum, Rechtsextremismus, Rassismus, Gewalt, Straftat, Kerzen, Blumen, Trauer, Menschen, Gedenken
Die Angehörigen erkannten früh, dass die Opfer am Münchener Olympia Einkaufszentrum gezielt nach rassistischen Zuschreibungen ausgewählt worden waren. Behörden brauchten Jahre für diese Einordnung. Warum das so ist und was dahinter steckt. Von

Rechtsterrorismus

Fragen und Trauer: München, Oslo und Utøya erinnern an 22. Juli

22.07.2026

München, Olympia-Einkaufszentrum, Rechtsextremismus, Rassismus, Gewalt, Straftat, Kerzen, Blumen, Trauer
Am 22. Juli vor zehn Jahren tötete ein Rassist am Münchner Olympia-Einkaufszentrum neun Menschen, die er gezielt auswählte. Beim Gedenkakt forderte Bundespräsident Steinmeier „mehr klare Kante“ gegen Rassismus. Zeitgleich erinnerte Norwegen an die Anschläge von Oslo und Utøya. Was die Taten verbindet.

Machtkalkül vs. Brandmauer

CDU entfacht weitere Debatte über Umgang mit der AfD

22.07.2026

Brandmauer, Politik, AfD, Mauer, eingerissen, Rechtsextremismus, Rechtspopulismus
Sechs Wochen vor der Landtagswahl fordert Sachsens Ministerpräsident Gespräche mit allen Parteien. Damit verschärft Michael Kretschmer den Streit über die Abgrenzung zur AfD. Nach seiner Logik ist die AfD vor der Wahl tabu, danach soll gezählt werden. Von , und

Auswertung

Wohngeld-Kürzungen treffen Migranten besonders oft

22.07.2026

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Der Bund plant Kürzungen beim Wohngeld. Eine Studie zeigt, welche Personen von den niedrigeren Zahlungen betroffen wären. Und das sind an erster Stelle Familien mit Kindern. Besonders oft wären Migranten betroffen, wie eine MiGAZIN-Auswertung zeigt.

„Klima der Angst“

Pakistan verschärft Vorgehen gegen Afghanen ohne Aufenthaltstitel

22.07.2026

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Seit dem 10. Juli lässt Pakistan afghanische Staatsangehörige ohne Visum festnehmen. Die Zahl der Ausreisen nach Afghanistan hat sich daraufhin mehr als verdoppelt. Hilfsorganisationen warnen vor erzwungenen Rückkehrentscheidungen und wachsender Unsicherheit.