Berliner Antisemitismus-Klausel
Uffa Jensen: Israelkritik wird als antisemitisch klassifiziert
16.01.2024
Berlin fordert von Kultureinrichtungen die Unterzeichnung einer Antisemitismus-Klausel. Uffa Jensen sieht das kritisch. Sie fördere Selbstzensur und schränke den gesellschaftlichen Diskurs ein, sagt der Antisemitismusforscher im Gespräch. Er bemängelt eine Schieflage in der Debattenkultur. Von Lukas Philippi
Mission erfüllt?
Das Fachkräfte-Einwanderungsgesetz beginnt zu wirken
16.01.2024
Die Fachkräfte-Einwanderung aus Nicht-EU-Staaten verzeichnet Höchstwerte, im internationalen Vergleich bleibt Deutschland dennoch Mittelmaß. Mit ein Grund: die parteipolitisch getriggerte Migrationsskepsis. Von Ulrich Kober
„Fokus auf Assimilation“
Kritik am sächsischen Integrationsgesetz
15.01.2024
Das sächsische Integrationsgesetz geht den einen nicht weit genug, andere finden es in Teilen überflüssig. Bei der Anhörung im Landtag ging es heiß her. Die Teilnahme eines Rechtsextremisten - auf Einladung der AfD - sorgte für Empörung.
„Rechter Kampfbegriff“
„Remigration“ ist Unwort des Jahres 2023
15.01.2024
Die Jury sieht darin eine „beschönigende Tarnvokabel“, mit der Rechtsextreme ihre Absichten verschleiern wollen, nämlich Massendeportationen von Menschen mit Migrationsgeschichte. Das „Unwort des Jahres“ 2023 könnte kaum aktueller sein. Von Christine Schultze und Anne-Béatrice Clasmann
Kein Einzeltäter
Drohschreiben gegen hessische Moscheen von mehreren Absendern
15.01.2024
Die islamische Religionsgemeinschaft Ditib berichtete Mitte vergangenen Jahres von Drohbriefen und rassistischen Beschimpfungen. Laut Innenministerium kein neues Phänomen – und offenbar auch keine Aktion eines Einzeltäters.
CDU-Vorstandsklausur
Rote Linien, Werte-Muslime und restriktiverer Migrationskurs
15.01.2024
Bei der CDU-Vorstandklausur gab es Selbstkritik, etwa für die umstrittene Muslime-Werte-Formulierung. Für die kommenden Wahlen zieht Parteichef Merz eine rote Linie nach Rechtsaußen und wirbt für ein neues Programm – mit AfD-Positionen. Von Sascha Meyer
Bruder schreibt Hanau-Buch
„Geboren, aufgewachsen und ermordet in Deutschland“
15.01.2024
In Kürze jährt sich das rassistische Attentat von Hanau zum vierten Mal. In einem Buch schildert Çetin Gültekin das Leben und Sterben seines Bruders Gökhan, der zu den Opfern gehörte. Ein weiteres Buch zum selben Thema wird in Kürze erscheinen.
Ansichten & Aussichten
Nazikonferenz am Wannsee: Ihre Demokratie braucht Sie jetzt.
15.01.2024
Die Deportationspläne der AfD sind längst geschmiedet, es fehlt nur noch die Logistik, bis nach der Wahl - schon wieder. Aber diesmal ist bewiesen: Alle wussten Bescheid. Von Miriam Rosenlehner
Experten kritisieren
Demokratische Parteien haben Anteil an den Wahlerfolgen der AfD
14.01.2024
Kontakte zwischen AfD-Politikern und Identitären sind nicht neu. Weshalb sorgt eine Zusammenkunft in Brandenburg jetzt dennoch für Aufsehen? Und: Welchen Anteil haben demokratische Parteien an den Wahlerfolgen der AfD? Von Anne-Béatrice Clasmann
Flüchtlingsrat kritisiert
Überlastungsdiskurs und Panikmodus verdecken größere Probleme
14.01.2024
Die Kritik an der Zahl von Flüchtlingen wächst, während die Kapazitäten zur Aufnahme kleiner werden. Aber sind Flüchtlinge wirklich das größte Problem? Der Flüchtlingsrat in Baden-Württemberg warnt.