Kein Grab zum Trauern

Schicksal von Hilal seit 25 Jahren ungeklärt

28.01.2024

Blaulicht, Polizei, Sicherheit, Ermittlung, Gefahr, Polizeiauto
Seit 25 Jahren ist das Mädchen Hilal aus Hamburg-Lurup verschwunden. Die Polizei ist unzähligen Spuren nachgegangen – anfangs wurde im Kreise der Familie ermittelt, ähnlich wie nach den NSU-Morden. Der Fall von Hilal ist bis heute ungeklärt. Die Familie wünscht sich vor allem eines. Von

Chancen-Aufenthalt

Mehr als 50.000 Aufenthaltserlaubnisse erteilt

28.01.2024

Aufenthaltsgenehmigung, Stempel, Unterschrift, Amt, Behörde, Erlaubnis
Das Interesse am neuen Chancen-Aufenthaltsrecht ist groß. Eine Grünen-Politikerin schlägt nun vor, noch mehr Ausländern, die seit Jahren als Geduldete in Deutschland leben und ihren Lebensunterhalt selbst bestreiten, dieses Angebot zu machen. Die Union ist entsetzt. Von

Neues Gesetz

Schulen müssen schneller auf Rechtsextremismus reagieren

28.01.2024

Schule, Schulhof, Tischtennisplatten, Bildung, Gebäude
Rund ein Dreivierteljahr nach Bekanntwerden eines Brandbriefs zweier Lehrer in Brandenburg wegen Rechtsextremismus will ein neues Gesetz für schnellere Reaktionen der Schulen sorgen. Der Landtag diskutiert kontrovers: Linke wirft AfD vor, Angst vor Rechtsextremismus-Meldung zu haben.

„Zweierlei Maß“ in Memmingen

Minarett-Bau abgelehnt wegen der Religion?

28.01.2024

Memmingen, Stadt, Marktplatz, Kirche, Bayern, Häuser, Brunnen
Rechtlich steht dem Bau einer Minarette an einer Moschee im bayerischen Memmingen nichts im Wege. Dennoch wurde das Vorhaben abgelehnt. CSU und Freie Wähler stimmten dagegen. SPD vermutet: Bau wurde abgelehnt, weil der Antragssteller muslimisch ist - es sei nicht nur über einen Bauantrag entschieden worden.

Bayern

CSU und Freie Wähler wählen AfD-Kandidaten zu Verfassungsrichtern

25.01.2024

Bayern, Landtag, Politik, Parlament, Gebäude, Maximilianeum
Die AfD wird vom Verfassungsschutz beobachtet - und darf gleichwohl zwei ehrenamtliche Verfassungsrichter stellen? Was paradox klingt, wurde im Bayerischen Landtag mit den Stimmen der CSU und Freie Wähler durchgewunken. Grüne und SPD votierten dagegen.

Amtliche Zahlen

Zuwanderung nach Deutschland lässt nach – Bevölkerung wächst dennoch

25.01.2024

Bevölkerung, Menschen, Demografie, Menschen, Straße, Demonstration
Erneut starben in Deutschland im vergangenen Jahr mehr Menschen als geboren wurden. Auch die hohe Zuwanderung nach Deutschland lässt nach. Dennoch wächst die Bevölkerung.

Neues Abschiebezentrum

Italiens Parlament billigt Flüchtlingspakt mit Albanien

25.01.2024

Italien, Fahne, Flagge, Mast, italienisch
Italien will Abschiebezentren für Geflüchtete in Albanien betreiben. Nun billigte das Parlament in Rom das Vorhaben. Kritik kommt von der linken Opposition und Menschenrechtlern. Letztere befürchten automatische Inhaftierungen und schwere Menschenrechtsverstöße.

Politiker für Prüfung

Karlsruher NPD-Urteil Blaupause für AfD?

25.01.2024

Geld, Euro, Reichtum, Geldscheine, Vermögen
Ein Verbot der NPD - die sich inzwischen Die Heimat nennt - scheiterte vor fast genau sieben Jahren. Bei der Parteifinanzierung hat das Bundesverfassungsgericht jetzt durchgegriffen. Das wirkt sich auch auf die politische Debatte über die AfD aus. Von und

Sachsen-Monitor alarmiert

Massive Zunahme rassistischer Vorstellungen

25.01.2024

Dresden, Sachsen, Stadt, Menschen, Fluss, Panorama, Deutschland
Zum fünften Mal sind Sachsen gezielt nach ihren politischen Einstellungen befragt worden. Das Vertrauen in Institutionen geht demnach dramatisch zurück. Dafür verfangen Verschwörungstheorien und rassistische Vorstellungen gegenüber Ausländer, Asylbewerber und Juden.

Null Ermessen

AfD-Verbotsverfahren als demokratische Pflicht

25.01.2024

Prof. Dr. Andreas Fischer-Lescano, Wissenschaft, Rechtsextremismus, Forscher, Verfassung
Die Vorgaben des Grundgesetzes sind eindeutig, ein AfD-Verbotsverfahren ist keine politische Ermessensfrage. Warum steht die Politik trotzdem wie das Kaninchen vor der Schlange? Von
TOP GELESEN