Sensibilisierung, Studien, Strafen
Das steht im Maßnahmenkatalog des Kabinettsausschusses
26.11.2020
Elf Seiten mit 89 Einzelmaßnahmen umfasst der Katalog des Kabinettsausschusses der Bundesregierung zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus. Das sind die Hauptpunkte: Von Corinna Buschow
Sprachhintergrund
Licht und Schatten in Integrationskursen
26.11.2020
Der Bund hat schnell auf die Corona-Herausforderungen reagiert. Menschen, die Deutsch als Zweitsprache lernen, stehen verschiedene Möglichkeiten offen. Dennoch fallen einige von ihnen durchs Raster. Von Christiane Carstensen
Grillsaison
Grüne: Union beugt sich der Fleischlobby
26.11.2020
Nach Corona-Infektionen unter osteuropäischen Arbeitern in Fleischbetrieben war die Empörung groß. Das angekündigte Verbot von ausbeuterischen Arbeitsverhältnissen scheitert bislang an der Union. Sie will Leiharbeiter erlauben im Hinblick auf die Grillsaison.
Bundesverfassungsgericht
Fristlose Kündigung nach rassistisch motivierten Affenlauten gegenüber Kollegen
25.11.2020
Die fristlose Kündigung eines Betriebsratsmitglieds, das einen Kollegen mit dunkler Hautfarbe mit nachgeahmten Affenlauten provoziert hatte, war rechtmäßig. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden: Die Beleidigung war "fundamental herabwürdigend".
"Hardcore-Bereich"
Rechte Strukturen bei Bremer Feuerwehr aufgedeckt
25.11.2020
Innensenator Ulrich Mäurer spricht von Dokumenten und Bildern aus dem rechten "Hardcore-Bereich". Die Rede ist von rechtsextremen Strukturen in der Bremer Feuerwehr. Staats- und Verfassungsschutz ermitteln.
Gegen Rassismus
Wir brauchen ein Demokratiefördergesetz
25.11.2020
Der Kabinettsausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus will heute Maßnahmen beschließen. Wie wir dieser Verantwortung gerecht werden und was wir dafür unbedingt benötigen. Von Karamba Diaby und Hakan Demir
Rechtsextreme Chats
Weitere Durchsuchungen bei NRW-Polizisten
25.11.2020
NRW-Innenminister Herbert Reul: "Furchtbar dummes Zeug bis hin zu hochgradig fremdenfeindlichen und menschenverachtenden Inhalten." Am Dienstag wurden weitere Adressen von Polizisten auf rechtsextremes Material durchsucht.
Schoah-Relativierung
NS-Vergleiche auf Corona-Leugner-Demos erneten scharfe Kritik
25.11.2020
Die Empörung darüber, dass sich Demonstranten gegen die Corona-Maßnahmen mit NS-Opfern vergleichen, reißt nicht ab. "Der Holocaust ist kein Abziehbild für jedwede Opfergefühle", sagt der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung.
Antisemitismus
Festnahme nach Steinwurf auf Synagoge in Essen
25.11.2020
Nach einem Angriff auf die Jüdische Kultus-Gemeinde in Essen hat die Polizei einen Tatverdächtigen festgenommen. Jüdische Gemeinden und der Zentralrat der Juden forderten einen besseren Schutz für Synagogen. Zentralrat-Vorsitzender Schuster: Wir dürfen uns an Anschläge nicht gewöhnen.
"Überfremdung der Sprache"
Boie lehnt Sprachpreis ab wegen rechtspopoulistischen Äußerungen ab
25.11.2020
Kinderbuchautorin Kirsten Boie hat einen Preis des Vereins Deutsche Sprache abgelehnt wegen rechtspopulistischen Äußerungen des Bundesvorsitzenden Walter Krämer. Der Verein reagierte mit Unverständnis.