Flüchtlinge und Arbeit
Unternehmen wollen mehr Rechtssicherheit
18.06.2019
Die meisten Arbeitgeber haben gute Erfahrung mit Flüchtlingen gemacht. Das geht aus einer UNO-Umfragen unter Unternehmen hervor. Allerdings seien Unklarheiten bezüglich Aufenthaltsdauer ein großes Problem.
Nebenan
Es war nicht alles gut
18.06.2019
Es ist nicht alles schlecht im Osten. Sogar die russlandtreue AfD nicht, wenn sie am Ende einen deutschen Waffengang im Iran verhindert. Dann ist sie zumindest zu dieser einen Sache gut gewesen. Von Sven Bensmann
Reaktionen
Direktor des Jüdischen Museums Berlin zurückgetreten
18.06.2019
Direktor der Stiftung Jüdisches Museum Berlin, Peter Schäfer, ist zurückgetreten. Sein Rücktritt löst unterschiedliche Reaktionen aus. Der Zentralrat der Juden begrüßt den Schritt. Brumlik wirft dem Zentralrat „Hofjudentum“ vor.
"Tag der offenen Gesellschaft"
Gemischte Reaktionen – Altbundespräsident Gauck wirbt für AfD
17.06.2019
Der früherer Bundespräsident Gauck spricht sich für "eine erweiterte Toleranz in Richtung rechts" aus und erntet gemischte Reaktionen. Amtsinhaber Steinmeier wirbt für mehr Offenheit in gesellschaftlichen Auseinandersetzungen.
Innenministerkonferenz
Abschiebestopp für Syrer verlängert
17.06.2019
Die Innenministerkonferenz hat den Abschiebestopp für syrische Flüchtlinge bis Ende 2019 verlängert. Der Streit um Abschiebungen nach Afghanistan ist nicht geklärt worden.
Flüchtlingspolitik
Kommunen gründen Bündnis „Städte Sicherer Häfen“
17.06.2019
Deutsche Städte und Gemeinden wollen verstärkt aus Seenot gerettete Flüchtlinge aufnehmen und machen Druck auf die Bundesregierung.
Experte
Ostdeutschland braucht Arbeiter von außerhalb der EU
17.06.2019
Bis 2030 wir die Zahl der Erwerbsfähigen in ostdeutschen Regionen um ein Drittel zurückgehen. Das prognostiziert das ifo-Institut. Um diese Lücke zu schließen würden Einwanderer aus Nicht-EU-Ländern benötigt.
Ungleichbehandlung
Oberverwaltungsgericht kippt Koblenzer Burkini-Verbot
17.06.2019
Das Koblenzer Burkini-Verbot verstößt gegen das verfassungsrechtliche Gleichbehandlungsgebot. Das hat das rheinland-pfälzische Oberverwaltungsgericht entschieden. Es sei nicht nachvollziehbar, warum ein Burkini verboten sei, ein Neoprenanzug jedoch nicht.
OECD-Studie
Deutschland mäßig attraktiv für ausländische Fachkräfte
14.06.2019
Deutschland ist für hochqualifizierte Arbeitnehmer aus dem Ausland nur ein mäßig attraktives Ziel. Für ausländische Fachkräfte bieten andere entwickelte Industriestaaten deutlich bessere Bedingungen. Das geht aus einer OECD-Studie hervor.
Unterbringung Minderjährigen
Gerichtshof für Menschenrechte verurteilt Griechenland wegen Flüchtlingen
14.06.2019
Wegen unmenschlicher und entwürdigender Behandlung von minderjährigen Flüchtlingen hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte Griechenland verurteilt. Dem Flüchtlingslage in Idomeni stellten die Richter ein schlechtes Zeugnis aus.