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Migration und Integration in Deutschland

Wenn wir Millionen von Menschen die doppelte Staatsbürgerschaft geben, die sie weitervererben, werden wir eine dauerhafte türkische Minderheit in Deutschland haben. Das bedeutet eine langfristige Veränderung der Identität der deutschen Gesellschaft. Ich bin dagegen.

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU), Münchner Merkur, 6.11.2013
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Beiträge zum Stichwort‘ Facebook’


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Bald auf der Anklagebank?

Syrischer Flüchtling verklagt Facebook wegen Fake-News

11. Januar 2017 | Von Daniel Staffen-Quandt | Keine Kommentare

Ein syrischer Flüchtling verklagt Facebook wegen Fake-News. Dort soll ein Foto des Flüchtlings zigfach verbreitet worden sein mit wahrheitswidrigen Behauptungen. Ein Termin für die Verhandlung ist anberaumt – aber es ist unsicher, ob es dazu kommt.

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Der Hass bleibt im Netz

Ein Jahr nach den Versprechen von Facebook tut sich noch zu wenig

14. Dezember 2016 | Von Corinna Buschow |Von Corinna Buschow | Keine Kommentare

Fake News, Social Bots, Hackerangriffe: Die Stimmungsmache im Internet wird zur Herausforderung für die Politik. Die hat konkrete Schritte bislang nur gegen den Hass im Netz versucht. Die Bilanz fällt gemischt aus.

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Facebook, Twitter & Co.

Justizminister wollen härtere Maßnahmen gegen Hasskommentare im Netz

18. November 2016 | Keine Kommentare

Der Hass in sozialen Netzwerken nimmt zu. Doch Facebook und Twitter löschen längst nicht alle menschenverachtenden Kommentare. Die Justizminister der Länder verstärken nun den Druck auf Bundesminister Maas. Zu lasch sind bisher aber auch Polizei und Staatsanwaltschaften.

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Verwaltungsgericht Koblenz

Islamistische Facebook-Beiträge verhindern Polizei-Karriere

11. November 2016 | 3 Kommentare

Wer „islamistische“ Beiträge auf Facebook verbreitet, darf keine Ausbildung bei der Polizei machen. Das entschied das Verwaltungsgericht Koblenz. Der Bewerber habe sich verfassungswidrige Aussagen zueigen gemacht.

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Amtsgericht Oldenburg

Zehn Monate Haft für rechtsextreme Hetze auf Facebook

31. Oktober 2016 | Keine Kommentare

Hetze im Internet ist kein Kavaliersdelikt. Das Amtsgericht Oldenburg hat jetzt einen Mann zu zehn Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt. Er hatte im Kontext der Flüchtlingsbewegungen vorgeschlagen, Konzentrationslager „wieder in Betrieb“ zu nehmen.

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Tatort Facebook

Strafbefehl gegen Polizisten wegen Holocaust-Leugnung beantragt

6. Oktober 2016 | Keine Kommentare

Ein 57-jähriger Polizist soll durch eine Facebook-Verlinkung und einen Kommentar den Holocaust geleugnet haben. Laut Staatsanwaltschaft hat er damit den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt.

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Soziale Medien

De Maizière fordert aktives Vorgehen von Facebook gegen Rassismus

31. August 2016 | Keine Kommentare

Innenminister de Maizière ist mit Facebook zufrieden. Das Unternehmen nehme rassistische Inhalte nach Beschwerden „sehr schnell“ aus dem Netz. Das Unternehmen müsse aber mehr leisten und solche Inhalte auch ohne vorherige Beschwerden löschen.

Dreckspack, Hetze, Internet, Hass, Ausländerfeindlichkeit
"gleich erschießen dieses dreckspack"

Anzeige gegen Facebook-Mordaufruf gegen Ausländer eingestellt

25. Juli 2016 | Keine Kommentare

Nach der Festnahme zweier rumänischer Diebe hatte ein Facebook-Nutzer geschrieben: „gleich erschießen dieses dreckspack“. Eine Anzeige gegen ihn wurde jetzt eingestellt. Begründung der Staatsanwaltschaft: Mordaufruf richte sich „nur“ gegen die Tatverdächtigen.

Polizei, Streifenwagen, Auto, Polizeiauto
Hetze bei Facebook

Polizei durchsucht Wohnungen in 14 Bundesländern

14. Juli 2016 | Keine Kommentare

Mit Razzien in 14 Bundesländern wollte das Bundeskriminalamt am Mittwoch zeigen, dass auch Hass in Worten Konsequenzen hat. Festnahmen gab es keine. Die Ermittler müssen nun Computer und Smartphones mutmaßlicher Hetzer nach Strafbarem durchsuchen.

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Facebook-Zionismus

Die Freunde Israels meinen es eigentlich gut

18. März 2016 | Von Michael Groys | 4 Kommentare

Nach diesem Artikel sollen die Menschen vielleicht ein zweites Mal überlegen, ob sie bei Facebook zum sechsten Mal die Hymne des Staates Israels posten und ein Bild am Stand von Tel-Aviv mit Falafel in der Hand machen. Von Michael Groys

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