Einwohnerzahl stagniert

Mehr Ausländer, weniger Deutsche in Berlin

11.02.2021

Erstmals seit fast 20 Jahren stagniert die Einwohnerzahl Berlins – nur ein Plus von 500 Personen. Weiter angestiegen ist aber die Zahl der Berliner ohne deutschen Pass.

Kopftuchverbot

Berliner Bildungssenatorin will nach Karlsruhe gehen

10.02.2021

Mehrfach haben Lehrerinnen in Berlin Geld erstritten, weil ihnen das Tragen des Kopftuchs untersagt war. Für das Bundesarbeitsgericht ist ein pauschales Kopftuchverbot unzulässig. Berlins Bildungssenatorin dennoch daran festhalten.

Rechtsextreme Anschläge in Neukölln

Staatsanwaltschaft kündigt Anklageerhebung an

04.02.2021

Im Zusammenhang mit der Serie von über 70 rechtsextremistisch motivierten Straftaten in Berlin-Neukölln hat die Generalstaatsanwaltschaft angekündigt, Anklage erheben zu wollen. Die Verdächtigen sind auf freiem Fuß.

Kopftuchverbot

Wenn das Kopfkino Verfassungsrang beansprucht

28.01.2021

Gabriele Boos-Niazy, Kopftuch, Muslime, Islam, Kopftuchverbot, Religionsfreiheit
Berlins Justizsenator Behrendt will Lehrkräften im Schuldienst das Tragen religiös konnotierter Bekleidung erlauben. Seine Kritiker offenbaren problematische Denkmuster. Von

Berlin

Gesetz für Migrantenquote im öffentlichen Dienst

18.01.2021

Berlin will als erstes Bundesland eine Migrantenquote von 35 Prozent für den öffentlichen Dienst. Bei gleicher Eignung sollen Menschen mit Einwanderungsgeschichte bevorzugt eingestellt werden, wenn sie unterrepräsentiert sind. Juristisch und politisch ist das Gesetz aber umstritten.

Berlin

Rassismus-Opfer abgeschoben – er sollte gegen Polizisten aussagen

21.12.2020

Ein 26-jähriger Flüchtling wurde aus rassistischen Motiven krankenhausreif geschlagen. Einer der mutmaßlichen Täter ist ein Berliner Polizist. Brisant ist: Noch bevor das Opfer vor Gericht als Zeuge aussagen konnte, wurde er abgeschoben. Mehrere Organisationen fordern jetzt seine Rückholung.

Berlin

Polizei registriert erste Beschwerden über Diskriminierung

21.12.2020

Das Berliner Landesantidiskriminierungsgesetz ist seit einem halben Jahr in Kraft. Der Zahl der Beschwerden gegen Behörden hält sich dem Justizsenator zufolge aber in Grenzen. Insbesondere die Polizei sieht noch keine Vorwürfe bestätigt. Viele Verfahren laufen noch.

Zeichen gegen Antisemitismus

Zehn Meter hoher Chanukka-Leuchter am Brandenburger Tor

11.12.2020

Am Donnerstagabend hat das achttägige, jüdische Lichterfest Chanukka begonnen. An einem achtarmigen Chanukka-Leucher vor dem Brandenburger Tor entzündeten Rabbiner feierlich das erste Licht.

Berlin

Mehr Geld für Kultur und jüdisches Leben

30.11.2020

Für einen Besuch im Jüdischen Museum in Berlin soll künftig kein Eintrittsgeld mehr fällig werden. Der Bundeshaushalt 2021 sieht mehr Geld für Kultur und die Förderung jüdischen Lebens vor.

EKD-Chefjurist kritisiert

Rot-Rot-Grün fehlt Wille zur Novellierung des Kopftuchverbots

03.11.2020

Vor gut zwei Monaten hat das Bundesarbeitsgericht das Berliner Kopftuchverbot für Lehrerinnen als Diskriminierung verurteilt. Der Wille zur Novellierung des Neutralitätsgesetzes ist in der rot-rot-grünen Koalition dennoch nicht ausgeprägt.
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