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Populismus
Moscheekontrollen und Imame aus dem Ausland
04. Mai 2016
Die Forderung, Moscheen zu kontrollieren und Imame aus dem Ausland zu verbieten, ist nicht neu. Sie wird seit Jahren immer wieder gestellt, sie ist populistisch, bedient bestimmte Zielgruppen und geht an der sozialen Realität vorbei. Von Cemil Şahinöz Von Cemil Şahinöz
Türkische Presse Europa
04.02.2010 – Moscheekontrollen, Gebetsruf, Auswanderung
05. Februar 2010
Die Europaausgaben türkischer Tageszeitungen berichten ausführlich über den Stopp der verdachtsunabhängigen Moscheekontrollen in Niedersachsen. Außerdem ist die Auswanderung von Akademikern ein Thema sowie Imamausbildung an deutschen Hochschulen.
FDP
Einstellung der verdachtsunabhängigen Moscheekontrollen ist richtig
04. Februar 2010
Die FDP zeigt sich erfreut über die Einstellung der verdachtsunabhängigen Moscheekontrollen in Niedersachsen (wir berichteten). Solche Kontrollen vorstoßen nach Ansicht der FDP gegen den Verfassungsgrundsatz der Religionsfreiheit.
Niedersachsen
Verdachtsunabhängige Moscheekontrollen werden eingestellt
03. Februar 2010
Verdachtsunabhängige Moscheekontrollen wird es in Niedersachsen nicht mehr geben. Dies teilte Innenminister Uwe Schünemann (CDU), der die Kontrollen nicht mehr erklären konnte, gestern nach einer Kabinettssitzung mit – Grünen Politiker sind erleichtert.
Deutsche Presse
03.02.2010 – Moscheekontrollen, Muezzinruf, Imam, Türkei
03. Februar 2010
Nach einer Kontroverse mit Ministerpräsident Christian Wulff schränkt Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann die umstrittenen Personenkontrollen vor Moscheen deutlich ein. Des Weiteren hat die Stadt Rendsburg die Gebetsrufe von den Minaretten des islamischen Zentrums erlaubt. Von Ümit Kücük
Türkische Presse Europa
31.01 und 01.02.2010 – Assimilation, Moscheekontrollen, Euro-Islam, Imamausbildung
02. Februar 2010
Die Europaausgaben der türkischen Zeitungen berichten unter anderem über die Personenkontrollen vor Moscheen in Niedersachsen. Obwohl der Ministepräsident den Verzicht der Polizeiaktionen gefordert habe, beharre sein Innenminister an der rechtswidrigen Praxis. Weitere Themen sind der Euro-Islam, die Imamausbildung, die Unzufriedenheit über das Ministerkabinett, u.v.m.
Türkische Presse Europa
30.01.2010 – Einbürgerung, Visa, Moscheekontrollen
01. Februar 2010
In der türkischsprachigen Presse in Europa vom Wochenende wird der aktuelle Rückgang der Einbürgerungszahlen kritisiert. Außerdem drängt die Türkei auf den Fall von bestehenden Visa-Hürden und die niedersächsische Opposition setzt den Innenminister wegen den Kontrollen vor Moscheen unter Druck.
Niedersachsen
Verdachtsunabhängige Moscheekontrollen sind rechtsmissbräuchlich und grundgesetzwidrig
29. Januar 2010
Der Niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann (CDU) gerät zunehmend unter Druck. Grüne, SPD und Linke fordern den sofortigen Stopp der verdachtsunabhängigen Moscheekontrollen. Auch Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) habe Schünemann gebeten, davon Abstand zu nehmen - Für Experten ist die Rechtslage eindeutig: rechtsmissbräuchlich und grundgesetzwidrig.
Türkische Presse Europa
05.01.2010 – Moscheekontrollen, Westerwelle, EU-Beitritt
06. Januar 2010
In der türkischsprachigen Presse vom Dienstag wird das Thema verdachtsunabhängige Kontrollen vor Moscheen erneut aufgegriffen. Außerdem wird über die Türkei-Fahrt Außenminister Westerwelles, die Warnungen Edathys vor dem Missbrauch der Integration und die Forderung nach einer Kindergartenpflicht bei Migrantenkindern berichtet.
Niedersachsen
Grüne legen Gesetzesentwurf gegen Moscheekontrollen vor
17. September 2009
Die Landtagsgrünen in Niedersachsen haben in einem Gesetzesentwurf die sofortige Einstellung der von der Polizei durchgeführten so genannten anlasslosen Moscheekontrollen gefordert. Diese seien integrationspolitisch kontraproduktiv, verfassungswidrig und würden Muslime unter Generalverdacht stellen.