Suche nach: moscheekontrolle

NSU-Komplex

Polizei ist sich keiner Schuld bewusst

11. April 2016

drei affen, nichts gesagt, nichts gehört, nichts gesehen
Warum haben Sicherheitsbehörden im NSU-Komplex kaum zur Aufklärung beigetragen? Warum gibt es kaum Änderungen in der Sicherheitsarchitektur? Reaktionen von Polizeivertretern auf Reformbestrebungen zeigen: es mangelt an Fehlerkultur. Von Ekrem Şenol Von Ekrem Şenol

Replik auf Serap Güler

Migranten nicht für dumm verkaufen? – Ja, bitte!

14. August 2013

Serap Güler (CDU), Landtagsabgeordnete in NRW, schrieb im MiGAZIN, die CDU hätte die Grünen bei integrationspolitischen Fragen überholt. Belit Onay (Die Grünen), Landtagsabgeordneter in Niedersachsen, sieht das anders und hält dagegen: Von Belit Onay

Wahlergebnisse Niedersachsen 2013

Last-Minute-Sieg für SPD und Grüne

21. Januar 2013

Am Ende eines langen und spannenden Wahlabends konnte Rot-Grün hauchdünn vor Scharz-Gelb den Sieg sichern. Für Angela Merkel geht damit auch die Mehrheit im Bundesrat verloren. Muslime freuen sich über Abgang von Innenminister Schünemann.

Wahl-O-Mat Niedersachsen

Wen Migranten wählen sollen?

07. Januar 2013

In zwei Wochen stehen in Niedersachsen Landtagswahlen 2013 und damit auch ein spannendes Rennen um die künftige Regierung an. „Wen Migranten wählen sollen“ ist dabei die falsche Frage. Wichtig ist vor allem, dass sie wählen. Von

NPD-Verbot

Debatte zur Ablenkung vor der eigenen Unwilligkeit, in den eigenen Reihen aufzuräumen

14. August 2012

Erneut wird über ein NPD-Verbot debattiert. CSU-Chef Horst Seehofer hat es ausgelöst. Aber nicht die NPD ist das Problem, sondern Politiker, die Wählern fremdenfeindliche Parolen auf die Wahlzettel projizieren. Von

Niedersachsen

Muslime kündigen Schünemann verhaltensbedingt

18. Juli 2012

Verdachtsunabhängige Moscheekontrollen, Burkaverbot, verstärkte Polizeipräsenz in islamisch geprägten Stadtvierteln und zuletzt die Islamisten-Checkliste. Das Fass ist übergelaufen. Niedersachsens Muslime beenden den Dialog mit Innenminister Schünemann. Opposition fordert Entschuldigung.

Nach "Islamisten Checkliste"

Muslime in Niedersachsen brechen mit Schünemann

29. Juni 2012

Nachdem Bekanntwerden der „Islamisten“-Checkliste des niedersächsischen Innenministeriums haben die Schura Niedersachsen und der DITIB-Landesverband in Niedersachsen eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht. MiGAZIN dokumentiert im Wortlaut:

Lüge!

DITIB erteilt Schünemanns Antiradikalisierungsprogramm eine deutliche Abfuhr

08. März 2012

Niedersachsens Innenminister Schünemann behauptet, dass sein neues „Antiradikalisierungsprogramm“ von den Islamischen Religionsgemeinschaften mitgetragen wird. Das sei "grundlegend falsch" stellt nun die DITIB fest und erhebt schwere Vorwürfe. Die Stellungnahme im Wortlaut:

Schünemanns neues Sicherheitskonzept

Arbeitgeber sollen aufflällige muslimische Mitarbeiter melden

07. März 2012

Arbeitgeber sollen ihre muslimischen Mitarbeiter kritisch beäugen und Auffälligkeiten den Sicherheitsdiensten melden. Das ist ein Aspekt aus dem neuen Präventionskonzept des niedersächsischen Innenministers Uwe Schünemann.

Deutsche Presse

20.05.2011 – Moschee, Sarrazin, Antisemitismus, Altintop, Obama, Türkei

20. Mai 2011

Schünemann verteidigt Moschee-Kontrollen; Auslands-Führerscheine gelten nicht ohne weiteres; Ausländer stark betroffen von Arbeitslosigkeit; Verdacht auf Antisemitismus; Hamit Altintop wechselt zu Real Madrid; Obama würdigt Arabischen Frühling; Erdbeben erschüttert Westen der Türkei; Türkei rüttelt an EU-Vorrecht auf IWF-Chefposten Von