Suche nach: moscheekontrolle

Burka Verbot

Das Phantom des öffentlichen Dienstes

07. Februar 2011

Uwe Schünemann führt erneut eine Phantomdebatte. Er fordert ein gesetzliches Verbot für Burkas im öffentlichen Dienst. Die Vorlage liefert ein Angestelltenverhältnis aus Hessen. Eine Muslima wollte künftig eine Burka tragen.

Einbürgerung von Moscheebesuchern

Schünemann trotz Richterschelte nicht einsichtig

26. Januar 2011

Trotz heftiger Richterschelte zeigt sich Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann uneinsichtig. Seine Behörde stellt laut VG Göttingen unbescholtene Moslems in nicht zu akzeptierender Weise unter Generalverdacht und verhindert deren Einbürgerung.

Generalverdacht

Schünemann fordert “verstärkte Polizeipräsenz in islamisch geprägten Stadtvierteln”

19. November 2010

Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) fordert „verstärkte Polizeipräsenz in islamisch geprägten Stadtvierteln“ und erinnert damit an die verdachtsunabhängigen Moscheekontrollen, die unter seiner Führung grundgesetzwidrig durchgeführt wurden. Von

Türkische Presse Europa

19.03.2010 – Islamkonferenz, Sigmar Gabriel, Auslandstürken, Visum

20. März 2010

Die Europaausgaben türkischer Tageszeitungen räumen SPD-Chef Sigmar Gabriels Treffen mit türkischen Journalisten großen Raum ein. Außerdem ist die Islamkonferenz Top-Thema. Weitere Themen sind: Moscheekontrollen, Ministerium für Auslandstürken und die Optionspflicht im Staatsangehörigkeitsrecht.

Türkische Presse Europa

18.03.2010 – Sarrazin, Moscheebau, Optionsregelung

19. März 2010

Die Europaausgaben türkischer Tageszeitungen berichten über die Reaktionen zum Nichtausschluss Thilo Sarrazins von der SPD. Außerdem ist die Optionsregelung im Staatsangehörigkeitsrecht, die Moscheekontrollen in Niedersachsen und ein Moscheebauprojekt in München Thema.

Türkische Presse Europa

06.01.2010 – EU-Beitritt, Moschee, Ciftlik

07. Januar 2010

Die Europaausgaben der türkischen Zeitungen befassen sich heute unter anderem mit dem EU-Beitritt der Türkei und dem Türkeibesuch des Bundesaußenministers. Des Weiteren finden sich diverse Artikel zu Integrationsthemen und Moscheegemeinden in Deutschland. So wird unter anderem die Bedeutung des Sports für die Integrationsarbeit in den Moscheen hervorgehoben.

Deutsche Presse

04.12.2009 – Moschee, Elterngeld, Bleiberecht, Türkei

04. Dezember 2009

NRW-Innenminister Ingo Wolf hat die Muslime zur Zurückhaltung beim Bau großer Moscheen aufgefordert, um Ängste und Vorbehalte in der Bevölkerung abzubauen. Des Weiteren hält das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel den Ausschluss von Ausländern vom Elterngeld teilweise für verfassungswidrig. Von

Niedersachsen

Kontrollen vor Moscheen sind verfassungswidrig

03. Dezember 2009

In einer Experten-Anhörung im niedersächsischen Landtag äußerten Verfassungsrechtler große Bedenken gegen Kontrollen vor Moscheen – Betroffene empfinden die Moscheekontrollen als kriminalisierend, diskriminierend und erniedrigend. Innenminister Schünemann steht unter Beschuss.

Ein Vergleich

Marwa el Sherbini und Hatun Sürücü

12. November 2009

Der Prozess um den Mord an Marwa el-Sherbini ist beendet. Der Schuldspruch lautet „lebenslänglich“. Trotz der Schwere der Tat werden die islamfeindlichen Tendenzen und die Ressentiments gegenüber Muslimen innerhalb der Gesellschaft immer noch kaum diskutiert.

Niedersachsen

Verdachtsunabhängige Polizeikontrollen auch in türkischen Teestuben und Internetcafés

01. Oktober 2009

Verdachtsunabhängige Polizeikontrollen finden, wie jetzt bekannt wurde, nicht nur vor Moscheen statt. Auch in und vor "türkischen Teestuben, Internetcafés und anderen vergleichbaren Objekten" kontrolliert die Polizei immer wieder mal, um „islamistische Strukturen aufzudecken“.