Massiver Rechtsruck
Islamhasser Wilders klarer Wahlsieger in den Niederlanden
23.11.2023
Seit fast 20 Jahren mischt der Rechtsaußen Wilders mit seiner islamfeindlichen Partei die Niederlande auf – zuletzt mit dem Thema Migration. Jetzt ist er der große Wahlsieger. Doch allein regieren kann er nicht. Auch wenn andere Rechtspopulisten in Europa schon jubeln. Sein Wahlsieg dürfte auch in Deutschland Alarmglocken schrillen lassen. Von Annette Birschel und Christoph Driessen
Niederländer wählen
Pitbull auf Hacken, Heiliger Pieter – oder Geert Milders?
20.11.2023
Ende einer Ära: Gut 13 Jahre war der Rechtsliberale Mark Rutte Premier. Nun tritt er nicht mehr an. Ein Kopf-an-Kopf-Rennen zeichnet sich ab. Und der rechtsextreme Islamhasser Wilders wittert Chancen. Der Islam habe zur Zeit keine Priorität. Von Annette Birschel
Dahme-Spreewald
Parteiloser wird neuer Landrat – AfD ist Verlierer
13.11.2023
Kein Herzschlagfinale, sondern eine klare Sache: Der parteilose Kandidat hat den Landratsposten in Dahme-Spreewald mit deutlichem Vorsprung vor dem AfD-Bewerber gewonnen. Der Sieger hat viel vor, der Verlierer schaut auf die nächste Wahl. Und eine Forscherin warnt.
Thüringen
Wahlausschüsse sollen bei Extremismus-Verdacht Infos einholen
13.11.2023
Verfassungsfeinde sollen keine Bürgermeister werden - so sieht es das Thüringer Kommunalwahlrecht vor. Doch für eine Überprüfung bleibt meist wenig Zeit. Ein neuer Leitfaden hält Wahlleiter zum schnellen Handeln an, wenn Extremisten kandidieren wollen.
Kommunalwahlen
Mit Leitfaden gegen extremistische Bewerber
26.10.2023
Vor mehr als einem Jahr gelang es einem bekennenden Rechtsextremen, sich als Kandidat für ein Bürgermeisteramt aufstellen zu lassen - obwohl die Rechtslage das verbietet. Nun will das Innenministerium einen Leitfaden vorlegen, der eine Wiederholung verhindern soll.
„Ein polarisierteres Parlament“
AfD neue größte Opposition in Hessen
23.10.2023
Die rechtsextreme AfD steigt im hessischen Landtag zur zweitstärksten Kraft auf. Radikalisiert sich hier das politische Klima? Der AfD-Fraktionschef erwartet eine Verdopplung des Applauses. Die Parlamentspräsidentin will etwas ändern. Von Jens Albes
Hetze gegen Ausländer
Rechtsruck bei der Schweizer Parlamentswahl – Debakel für Grüne
22.10.2023
Die äußerst rechte SVP ist in der Schweiz schon lange stärkste Partei. Bei der Wahl hat sie noch zugelegt. Das Erfolgsmodell des AfD-Vorbilds ist ein Paradox: Sie ist Regierungs- und Protestpartei. Von Christiane Oelrich
Schweiz wählt
AfD-Vorbild SVP auf Höhenflug – Aber keine Aufregung
19.10.2023
Rechtsaußen auf dem Vormarsch: In der Schweiz dürfte das AfD-Vorbild SVP bei der Wahl am Sonntag zulegen. Warum das längst nicht so aufregt wie der AfD-Höhenflug bei Umfragen in Deutschland? Dabei ist die SVP noch rechter als ihr Pendant in Deutschland. Von Christiane Oelrich
Nach der Wahl
Beendet Polen-Wahl den Zoff mit Brüssel – und die Eiszeit mit Berlin?
17.10.2023
Alles deutet daraufhin, dass die PiS bei der Parlamentswahl in Polen ihre absolute Mehrheit verloren hat. Stellt die jetzige Opposition die neue Regierung, dürfte sich auch das Verhältnis zu Deutschland und der EU wieder verbessern. Das könnte auch Bewegung in die EU-Asylpolitik bringen. Von Doris Heimann und Eva Krafczyk
Parlamentswahl in Polen
Verliert die flüchtlingsfeindliche PiS die Macht?
10.10.2023
Am Sonntag wählen die Polen ein neues Parlament. Ein knappes Rennen zwischen der regierenden PiS und dem Oppositionsbündnis KO zeichnet sich ab. Voraussichtlich wird keine Partei die absolute Mehrheit erzielen. Die Regierungsbildung könnte schwierig werden. Von Doris Heimann