Türkei

Das Bundesministerium der Finanzen begründete am Montag das vor einem Monat gekündigte Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) mit der Türkei. Das bisherige Abkommen sei veraltet und unausgewogen gewesen, erklärte der Finanzminister Peer Steinbrück (SPD).

Das Europa-Haus Marienberg hat in Zusammenarbeit mit dem European Research Center der Akdeniz Universität in Antalya das erste Deutsch-Türkische Jugendeuropaforum ins Leben gerufen. Das neuartige Projekt wird finanziell von dem Auswärtigen Amt und der Robert-Bosch-Stiftung unterstützt.

Eine Sprache zu erlernen heißt immer sich selbst zu dezentrieren. Es bedeutet, das Andere in sich zu erkennen, sich mit der Fremdheit vertraut zu machen und sich in ihr zu verorten. Seit nunmehr anderthalb Jahren lässt Deutschland seine Migranten deutsch lernen, um ihre kulturelle Kompetenz zu stärken. Konkret heißt das, dass die Einreisewilligen für Monate zu Lernmaschinen werden. Von Vicky Marie Eichhorn

Diese Woche widmet sich die EU-Agenda der Türkei den Erklärungen von Tarik Ramadan vom islamischen Forschungszentrum an der Universität Oxford und den Worten der deutschen Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Wieczorek-Zeul. Von GastautorIn

Das Amtsgericht Cham hat in einem Schreiben an die Bundespolizei angeordnet, einen Türken sofort aus der Haft zu entlassen, der visumsfrei und als Dienstleistungsempfänger in das Bundesgebiet eingereist war. Nach Ansicht des Gerichts liegen die Voraussetzungen für eine Haftanordnung nicht vor.

Die Bundesregierung hat das Doppelbesteuerungsabkommen mit der Türkei gekündigt. Dies bedeute für den international operierenden deutschen Mittelstand einen erheblichen Rückschlag, so Dr. Christian Rödl, Geschäftsführender Partner von Rödl & Partner. Dessen Planungssicherheit nehme ab. Von GastautorIn

In dieser Woche befasst sich die EU-Agenda der Türkei mit den Erklärungen des schwedischen Botschafters in Ankara, Christer Asp, über die Türkei-EU-Beziehungen. Die Türkei, so Asp, habe sich in den letzten Jahren enorm verändert. Von GastautorIn

Deutschland hat am 21. Juli 2009 das Abkommen vom 16. April 1985 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Türkei zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen gekündigt.

In dieser Woche bewertet die Türkische Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World) drei Themen des Türkei-EU-Prozesses. Es werden die Äußerungen vom Mitglied des US-Repräsentantenhauses, Jim Moran, von Staatsminister und Verhandlungsführer Egemen Bagis und von Dr. Adam Szymasnki, vom Institut für internationale Beziehungen in Polen über die Türkei-EU-Bezienungen übermittelt. Von GastautorIn

Die Grünen hatten im Zuge des sog. Soysal Urteils des Europäischen Gerichtshofs gefordert, die visumfreie Einreise türkischer Staatsangehöriger für Kurzaufenthalte zu ermöglichen. Dieser Antrag wurde im Innenausschuss mit den Stimmen der Union und SPD abgelehnt.