Verfassungsschutz
Thüringen prüft Beobachtung der AfD
07.09.2018
Der Thüringer Verfassungsschutz prüft den Landesverband der AfD auf verfassungsfeindliche Bestrebungen. Landesamt-Präsident Stephan Kramer weist jedoch auf hohe juristische Hürden für eine Beobachtung von Parteien hin.
Die schützende Hand (Teil 2)
Warum der plötzliche Wandel der Thüringer Linkspartei im NSU-Komplex nach Regierungsantritt?
28.11.2017
Den bislang deutlichsten und kritischsten Abschlussbericht hat der NSU-Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtages vorgelegt. Diesen Bericht hat DIE LINKE als Oppositionspartei mitverfasst und mitgeprägt. Seit DIE LINKE in Thüringen regiert, hat sich die politische Haltung der Partei sichtbar verändert. Von Wolf Wetzel Von Wolf Wetzel
"Hochproblematisch"
Land stellte Parkflächen für Rechtsrock-Konzert in Themar
20.07.2017
Hat Thüringen die Rechtsrock-Großveranstaltung Themar unterstützt? Diesem Vorwurf muss sich das Land stellen nachdem bekannt wurde, dass Landfläschen in öffentlicher Hand an die Veranstalter vermietet wurden.
Thüringen
CDU fordert Bundesbeauftragten für Abschiebungen
20.04.2017
Die CDU in Thüringen fordert einen Bundesbeauftragten "für Asylfragen". Er soll in den Bundesländern die Umsetzung der bestehenden Abschieberegelungen kontrollieren und Anweisungen erteilen.
Thüringen
Bauantrag für Erfurter Moschee gestellt
12.04.2017
In Thüringen könnte der erste Neubau einer Moschee bald Realität werden. Einen Bauantrag hat die Ahmadiyya Muslim Jamaat in Erfurt bereits eingereicht. Im Vorfeld gab es Proteste gegen das Bauvorhaben.
Parlamentarischer Vorstoß
Thüringen will jetzt auch Bleiberecht für Opfer rechter Gewalt
01.03.2017
Im vergangenen Jahr hat die mobile Beratung für Opfer rechter Gewalt in Thüringen 160 Straftaten registriert. Im Vergleich zum Vorjahr ist das ein Anstieg um 30 Prozent. Auf diese Zahl reagieren nun die Grünen, Linken und SPD. Sie wollen den Opfern ein Bleiberecht einräumen.
Rechtsextremismus "arg unterschätzt"
Verfassungsschutzchef vergibt schlechte Noten für NSU-Aufklärer
25.10.2016
Der ehemalige Generalsekretär des Zentralrates der Juden und aktueller Verfassungsschutzchef in Thüringen kritisiert die Behörden bei der NSU-Aufklärung scharf. Seit der 90er Jahre sei der Rechtsextremismus "arg unterschätzt" worden.
Rechtsextremismus im Osten
Ramelow beklagt Vorverurteilung bei Flüchtlingssuizid
25.10.2016
Die Diskussionen um den Selbstmord eines jugendlichen Flüchtlings im thüringischen Schmölln gehen weiter. Thüringen Ministerpräsident Ramelow nimmt Ostdeutschland in Schutz. Derweil hat "Thügida" einen Aufmarsch in Schmölln angekündigt.
"Spring doch"
Anwohner sollen Flüchtling zum Suizid angefeuert haben
24.10.2016
Ein junger Flüchtling stürzt sich in den Tod, Anwohner sollen ihn dabei angefeuert haben. Die Polizei widerspricht den Vorwürfen. Die Beamten hätten nichts gehört, im Polizeibericht werden die Zurufe nicht erwähnt.
Thüringen
Ex-Zentralrats-Generalsekretär der Juden wird Verfassungsschutzchef
18.11.2015
Beim Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz bahnt sich eine überraschende Personalie an. Stephan J. Kramer, früherer Generalsekretär des Zentralrats der Juden, soll Medienberichten zufolge den Posten des Präsidenten übernehmen.