Jeder vierte Wähler in Thüringen hat bei der Landtagswahl die rechtsradikale AfD gewählt. Wie sollen wir damit und den AfD-Wähler umgehen? Ein Erklärungsversuch. Von Michael Groys
Nach Einschätzung des Extremismusforschers Andreas Zick ist der Stimmenzuwachs der AfD Ausdruck einer gesellschaftlichen Polarisierung. Es komme nun darauf an, zu vermitteln und neue Angebote der Demokratiestärkung zu machen. Von Holger Spierig
Hört auf, die AfD-Wahlpräferenz an geschehene Ungerechtigkeiten nach der deutsch-deutschen Vereinigung zurückzuführen! Stattdessen müssen von Rassismus betroffene Menschen in Ostdeutschland stärker in den Mittelpunkt gesetzt werden. Von Tamer Düzyol
Bereits 1998 und 1999 hätte das NSU-Trio verhaftet werden können. Doch bis zu seinem Auffliegen wurden zehn Menschen getötet. Das hätte nicht sein dürfen, resümiert der zweite NSU-Untersuchungsausschuss im Thüringer Landtag. Von Dirk Löhr
In den Landesparlamenten von Sachsen, Brandenburg und Thüringen sitzen kaum Politiker mit ausländischen Wurzeln. Ihr Anteil an der Bevölkerung ist um ein Vielfaches höher.
2018 wurden in Thüringen 162 rechtsmotivierte Angriffe registriert – die Hälfte war rassistisch motiviert. Die Opferberatungsstelle "ezra" vermutet eine viele höhere Dunkelziffer. Die Strafgesetzänderungen nach den NSU-Morden würden in Thüringen kaum angewendet.
Der Familiennachzug für Eltern von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen soll erleichtert werden. Darauf zielt eine Bundesratsinitiative von Rheinland-Pfalz und Thüringen ab. Damit soll auch eine EuGH-Rechtsprechung umgesetzt werden.
Die umstrittenen Ermittlungen gegen die Künstlergruppe "Zentrum für politische Schönheit" werden eingestellt. Gleichzeitig wird der ermittelnde Staatsanwalt versetzt. Ihm wird vorgeworfen, der AfD Geld gespendet und AfD-freundliche Entscheidungen getroffen zu haben.
Thüringen hat die Ausländerbehörden per Erlass angeordnet, abgelehnte Asylbewerber, die in Krankenhäusern behandelt werden, nicht mehr abzuschieben. Der Flüchtlingsrat Thüringen begrüßt den Erlass, fordert zugleich eine Ausweitung auf Kitas und Schulen.
Im Oktober stehen in Thüringen Landtagswahlen an. Die AfD tritt mit 38 Kandidaten an, darunter fünf Polizisten. Die Gewerkschaft der Polizei fordert von den Beamten eine Distanzierung vom Spitzenkandidaten Höcke.