Ermittlungen eingestellt

Chat von Polizei-Schülern rassistisch aber okay

24.06.2023

Chats zweifelsohne abstoßend, antisemitisch und rassistisch, aber noch okay. So lässt sich das Vorgehen der Generalstaatsanwaltschaft Naumburg zusammenfassen. Damit wurde das Ermittlungsverfahren gegen Polizeischüler eingestellt.

Asyldebatte schadet

Zahl der Angriffe auf Geflüchtete sprunghaft gestiegen

15.06.2023

Im ersten Quartal 2023 verzeichneten Ermittler deutlich mehr Straftaten gegen Asylbewerber als im Vorjahresquartal. Die meisten waren demzufolge rechtsradikal motiviert. Die Linksfraktion vermutet einen Zusammenhang mit der gegenwärtigen Asyldebatte.

Hass-Chronologie

17 Fälle aus 30 Tagen zeigen: Rassismus ist Alltag in Deutschland

12.06.2023

Rassismus ist für viele Menschen in Deutschland Alltag. Die meisten Fälle erfährt die Öffentlichkeit nicht, nur ganz wenige werden – wenn überhaupt – kleingedruckt. MiGAZIN dokumentiert 17 Fälle aus den vergangenen 30 Tagen in chronologischer Reihenfolge:

Saarlouis-Prozess

Brandanschlag auf Flüchtlingsheim: Drei Männer und ein Abend im Fokus

12.06.2023

Vor mehr als 30 Jahren brennt ein Asylbewerberheim in Saarlouis, ein Mensch stirbt. Beim Oberlandesgericht Koblenz sitzt ein Mann deshalb auf der Anklagebank - im Prozess geht es aber auch um zwei weitere.

Brandanschlag in Saarlouis

Zweiter Verdächtiger nach 30 Jahren festgenommen

06.06.2023

Gerade steht in Koblenz ein 51 Jahre alter Mann wegen eines tödlichen Brandanschlags auf eine Asylunterkunft in Saarlouis vor Gericht. 30 Jahre nach dem mutmaßlich rassistischen Anschlag wurde nun ein zweiter Verdächtiger festgenommen. Kam die Idee zu der Tat von ihm?

„Deutliches Zeichen setzen“

Haftstrafe für Anschlag auf Synagoge

29.05.2023

Ein 22-Jähriger aus Franken wollte die Synagoge von Ermreuth brennen sehen. Davon ist das Amtsgericht Bamberg überzeugt. Auch wenn ein Brandanschlag letztlich fehlschlug, muss der junge Mann für den Versuch in Haft. Von

Brandenburg

Schon 50 Straftaten mit rassistischem Bezug im ersten Quartal 2023

24.05.2023

Die politisch motivierten Straftaten in Brandenburg hatten im Vorjahr einen Höchststand erreicht. Nach vorläufigen Zahlen für das erste Quartal 2023 könnte sich dieser Trend fortsetzen. Die meisten Taten sind rechts motiviert.

„Einer der dunkelsten Tage“

NRW-Regierungschef Wüst zum 30. Jahrestag des Brandanschlags von Solingen

24.05.2023

Rechtsextremismus ist nach Einschätzung von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst „die größte Gefahr für unsere Demokratie“. Der rassistische Brandanschlag von Solingen vor 30 Jahren sei kein Einzelfall gewesen, sagte der CDU-Politiker im Gespräch. Das Erinnern an diese Tat dürfe nie enden. Von

Studie

Gegen Polizeigewalt haben Betroffene „kaum eine Chance“

16.05.2023

Nicht immer werden Polizisten als Freunde und Helfer empfunden. Eskalation bei Einsätzen und Vorwürfe überzogener Gewalt lösen immer wieder Kontroversen aus. Besonders oft betroffen sind nicht deutsch gelesene Personen. Abschiebe-Situationen ergeben laut Forscher ein besonderes Konfliktpotenzial.

Rechtsterror

Thüringer Neonazi-Kampfsportgruppe angeklagt

15.05.2023

Sie sollen in Thüringen einen „Nazi-Kiez“ gegründet und Linken nach dem Leben getrachtet haben: Nun will die Bundesanwaltschaft, dass vier mutmaßlichen Rechtsextremisten aus Eisenach der Prozess gemacht wird - wegen Mitgliedschaft in einer Terrorgruppe.
TOP GELESEN