SPD

Die Debatte um die Spitzelaffäre im Islam-Verband Ditib hält an. Ditib-Generalsekretär Alboğa kündigt Konsequenzen an und warnt vor einer Kappung von der türkischen Diyanet als spirituelle Instanz. SPD-Fraktionschef Oppermann indes fordert Muslime auf, mit einer Stimme zu sprechen.

Russlanddeutsche wählen zumeist konservativ und sind traditionell der CDU nahe, werden aber zunehmend enttäuscht. Die SPD hat diese Gruppe ohnehin verschlafen. Setzt sich die historische Diskriminierung fort? Von Michael Groys Von Michael Groys

Bundesjustizminister Heko Maas wirbt für Volksentscheide auf Bundesebene - auch in Fragen der Europa- und Migrationspolitik. Bundespräsident Gauck dagegen. Er findet es problematisch, komplexe Fragen in ein Ja oder Nein zu pressen.

Könnten bei deutschen Wahlen nur Migranten wählen, hätte die SPD die Nase klar vorn. Die Unionsparteien kämen auf 28 Prozent mit deutlichen Verlusten in Richtung AfD. Das geht aus einer aktuellen Untersuchung hervor.

Die Diskussion um Verbot von Kinderehen geht weiter. SPD-Politikerin Özoğuz warnt vor einer pauschalen Aberkennung. Das könne Frauen ins Abseits drängen. Die CDU wiederum beruft sich auf den deutschen Kulturkreis.

Mit einem Bürgerbegehren wollen die Parteien SPD und CDU in Monheim die kostenlose Überlassung von Grundstücken für Moscheebauten verhindern. Das Begehren trägt den Titel: "Keine Steuergelder für Moscheegrundstücke".

Die Diskussion um die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck läuft auf hochtouren. Die meisten Politiker sind sich einig: Religion spielt keine Rolle. Nur Politiker von Union und AfD können sich einen Muslim nicht vorstellen.

Wegen dem Engagement in der Flüchtlingshilfe wird der Bocholter SPD-Vorsitzender Thomas Purwin immer wieder angefeindet. Jetzt wurden die Diffamierungen persönlicher und die Drohungen konkreter. Er zog die Reißleine.