Nebenan

Don’t Panic

03.04.2023

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
Der Schock hat sich ein wenig gesetzt, Zeit also, mit etwas Abstand auf die Marathon-Sitzung der Koalition letzte Woche zu schauen. Von

Nicht möglich, nicht vertretbar

Weiter keine Abschiebungen nach Afghanistan

23.03.2023

Abschiebungen nach Afghanistan wird es vorerst nicht geben. Laut Bundesregierung ist das aufgrund der Situation im Land weder möglich noch vertretbar. Die CDU ist mit der Haltung unzufrieden. 2021 hatten westliche Truppen die Macht der Taliban überlassen.

Brandenburg

Koalition einigt sich bei Unterbringung von Geflüchteten

22.03.2023

Lange hat die rot-schwarz-grüne Koalition um eine Einigung bei der Unterbringung der Geflüchteten gerungen. Nun gibt es ein Konzept: Danach sollen weniger Geflüchteten in die Kommunen geschickt und dafür die Plätze in den Erstaufnahmen ausgebaut werden. Die Verweildauer soll angehoben werden. Die Pläne ernten Kritik.

Umfrage

Mehrheit sieht Einbürgerungspläne immer noch kritisch

12.03.2023

Noch sind die neuen Vorhaben der Koalition zur Migrationspolitik nicht in trockenen Tüchern. Vor allem beim Staatsangehörigkeitsrecht will die FDP noch Änderungen. Auch die Bevölkerung ist nicht überzeugt, wie eine Umfrage zeigt. Von

„reaktionär“ und „rassistisch“

Jusos klar gegen Koalition mit CDU in Berlin

12.03.2023

Die geplante Koalition mit der wenig geliebten CDU ist bei der Berliner SPD umstritten. Bei der SPD-Jugendorganisation Jusos ist die Haltung allerdings eindeutig: Eine Koalition kommt nicht in Frage. Kritisiert wird insbesondere die Namensabfrage nach der Silvesternacht - Fischen am rechten Rand. Giffey erhöht derweil den Druck.

Nebenan

Krieg und Frieden

06.03.2023

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
Was für ein Tag! 50 Tausend – ach, was sag ich –, 50 Millionen Deutsche waren letzte Woche auf der Straße, um zusammen mit Schwarzer und Wagenknecht die Ukraine zur Aufgabe aufzufordern. Von

„Irreguläre Migration“

Ampel und Linke lehnen Antrag der Union ab – AfD dafür

02.03.2023

Die Union wirft der Bundesregierung vor, nichts dagegen zu tun, dass seit 2022 wieder deutlich mehr Asylbewerber nach Deutschland kommen. Grüne, SPD und Linke finden das geschmacklos - wenige Tage nach dem Kentern eines Flüchtlingsbootes vor Italiens Küste. Unterstützt wird der CDU/CSU-Antrag nur von der AfD.

Thüringen

SPD und Rechtsextreme sägen Hand in Hand Linke-Bürgermeister ab

27.02.2023

Im südthüringischen Hildburghausen wurde der Linke-Bürgermeister Tilo Kummer abgewählt. Das Verfahren hatten SPD, AfD und Stadträte einer weiteren rechtsextremen Wählervereinigung in Gang gesetzt. Thüringens SPD-Chef spricht von einem „politischen Flurschaden“.

„Trieft vor Rassismus“

AfD will Vornamen der Silvester-Angreifer abfragen

26.02.2023

Das Innenministerium in Niedersachsen hatte auf CDU-Anfrage mitgeteilt, dass 27 der 35 Silvester-Tatverdächtigen Deutsche sind. Jetzt will die AfD ihre Vornamen wissen. SPD kritisiert die Abfrage: Sie trieft vor Rassismus.

Nebenan

Young, dumb and full of hum

06.02.2023

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
Es nichts Neues, dass Menschen im falschen Parteikörper stecken. Siehe Sarrazin, Palmer oder Wagenknecht. Auch Hans-Georg Maaßen ist endlich dort angekommen, wo er schon immer steckte: bei der AfD. Von
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