Integrationsgipfel

Antidiskriminierungsstelle fordert mehr Migranten in Verwaltung

15.11.2016

Integrationsgipfel, Integration, Angela Merkel, Aydan Özoguz
Bundeskanzlerin Merkel lud ein zum neunten Integrationsgipfel. Schwerpunkt der Beratungen war die gesellschaftliche Teilhabe von Migranten. Die Antidiskriminierungsstelle und die Integrationsbeauftragte Özoğuz forderten konkrete Schritte, die blieben aber aus. Von Corinna Buschow

Einbürgerungen zurückgegangen

Integrationsbeauftragte fordert modernes Staatsbürgerschaftsrecht

12.07.2016

Einbürgerung, Einbürgerungsurkunde, Pass, Deutscher Pass, Deutschland
Im vergangenen Jahr wurden in Deutschland weniger Ausländer eingebürgert. Das teilt das Statistische Bundesamt mit. Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung fordert Liberalisierungen im Staatsbürgerschaftsrecht und Mehrstaatigkeit.

Wahrlich ein "Meilenstein"

Integrationsgesetz befördert Spaltung und bedient Vorurteile

27.05.2016

Sevim Dagdelen, Migration, Integration, Bundestag, Politikerin, Sevim, Dagdelen, Die Linke, Linke
Die Bundesregierung bejubelt das sogenannte Integrationsgesetz als einen großen Wurf. Sevim Dağdelen (Die Linke) ist anderer Meinung. Das neue Gesetz fördere nicht, sondern behindere Integration - aus mehreren Gründen. Ein Gastbeitrag Von

"Organisiertes Staatsversagen"

Viele Untätigkeitsklagen gegen Migrationsamt

02.02.2016

BAMF, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Asyl, Flüchtling
Weit über 2.000 Untätigkeitsklagen gegen das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge waren zum Ende des vergangenen Jahres bei Verwaltungsgerichten anhängig. Opposition kritisiert, dass dem ohnehin überforderten Bundesamt nun weitere Bürden auferlegt werden.

Europäisches Gerichtshof

Sprachtest vor dem Ehegattennachzug gekippt

10.07.2015

Justizia, Gerechtigkeit, Justiz, Recht, Urteil, Gericht
Sprachtests vor dem Ehegattennachzug dürfen nicht so schwer sein, dass sie den Nachzug faktisch unmöglich machen. Mit dieser Begründung kippte der Europäische Gerichtshof eine niederländische Regelung. Die Entscheidung trifft auch Deutschland.

Schikane geht weiter

Stümperhafte Härtefallregelung zu Sprachanforderungen beim Ehegattennachzug

15.06.2015

Sevim Dagdelen, Migration, Integration, Bundestag, Politikerin, Sevim, Dagdelen, Die Linke, Linke
Die Koalitionsfraktionen wollen eine allgemeine Härtefallregelung zu den Sprachanforderungen beim Ehegattennachzug. Der Vorschalag ist aber Pfusch und beseitigt den Verstoß gegen EU-Recht nicht. Die Schikane beim Ehegattennachzug geht weiter. Von Sevim Dağdelen Von

Gegen den Trend

Russen stellen deutlich weniger Visaanträge

15.05.2015

visum, visa, reisepass, vize, reisen, grenze, stempel, pass
Die Zahl der Visaanträge aus Russland sind im vergangenen Jahr deutlich zurückgegangen. Ganz anders der weltweite Trend. Insgesamt wurden 3,4 Prozent mehr Visaanträge gestellt. Das teilt die Bundesregierung mit.

Vertragsverletzungsverfahren

EU-Kommission mahnt Deutschland wegen Sprachtests im Ausland

20.04.2015

europa, eu-kommission, flagge, kommission, parlament
Das Festhalten Deutschlands an den Sprachtest im Ausland vor einem Ehegattennachzug hat Folgen. Die EU-Kommission hat ein Vertragsverletzungsverfahren gegen eingeleitet. Die Linkspartei kritisiert die Haltung der Regierung als "inakzeptabel".

Migrationspolitik

Innenminister de Maizière will Bündnis für Migration

15.04.2015

Ein nationales Bündnis für Migration soll Deutschland fit machen für Einwanderung. Auch Unternehmen sollen in die Pflicht genommen werden. So jedenfalls sind die Pläne von Bundesinnenminister de Maizière. Der Opposition hingegen fordert von ihm ein klares Willkommenssignal.

Sprachhürde beim Ehegattennachzug

Deutschland droht weiteres EU-Verfahren wegen Rechtsbruch

23.02.2015

Deutschland hält auch nach der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs an den umstrittenen Sprachhürden beim Ehegattennachzug fest. Die EU-Kommission ist nicht einverstanden und droht Deutschland nun mit einem weiteren Vertragsverletzungsverfahren.