Brandanschlag und Besetzung

Erneute Angriffe auf Asylunterkünfte in Dresden

29.10.2023

Polizei, Absperrung, Polizeiabsperrung, Gewalt, Straftat, Ermittlungen, Straße
Sachsen kommt nicht aus den Schlagzeilen, wenn es um rechtsextreme Umtriebe geht. Erneut haben Rechtsextremisten in Dresden Asylunterkünfte angegriffen. Es geht um Brandstiftung und Besetzung. Derweil beschwört Sachsens Innenminister „Humanität und Ordnung“ und „keine naive Multikulti-Politik“.

Infineon-Personalchefin

Rechtsextremismus erschwert Anwerbung internationaler Fachkräfte

23.10.2023

Infineon, Wirtschaft, Chiphersteller, Gebäude, Wirtschaft, Computer, Fachkräfte
Im Dresdener Werk des Chipherstellers Infineon werden dringend Fachkräfte gesucht. Die Anwerbung aus dem Ausland sei jedoch schwer – wegen des Rechtsextremismus in Sachsen. Die Personalchefin fordert von Politik und Gesellschaft einen „deutlich größeren Beitrag“.

„Sündenbocktheorie“

Sachsens CDU-Chef: Bildungsqualität sinkt wegen Migranten

22.10.2023

Schule, Essen, Kantine, Bildung, Schüler, Kinder, Mensa, Lachen
Sachsens Regierungschef Kretschmer meint, dass die Qualität der Bildung wegen zugewanderten Schülern nicht mehr garantiert werden könne. Kritiker werfen ihm „Verdrehung der Tatsachen vor“. Diese Politik sei „absolut beschämend“ und Wasser auf die Mühlen von Hetzern.

Urteil gegen Ex-AfD-Abgeordneten

BGH schickt sächsischen Richter Maier in den Ruhestand

08.10.2023

Bundesgerichtshof, BGH, Urteil, Entscheidung, Justiz, Recht, Gebäude
Seit eineinhalb Jahren ist der rechtsextreme sächsische Richter Jens Maier unfreiwillig im Ruhestand. Laut dem Karlsruher Dienstgericht soll das so bleiben. Die Revision des früheren AfD-Bundestagsabgeordneten wurde abgewiesen.

Dresden

Kretschmer nach Anschlag auf geplantes Flüchtlingsheim „fassungslos“

01.10.2023

Streichholz, Feuer, Brandanschlag, Rauch, Straftat
Unbekannte haben in der Nacht zu Samstag in Dresden versucht, eine geplante Flüchtlingsunterkunft in Brand zu setzen. Die leerstehende Schule blieb verschont, weil das Feuer erlosch. Die Tat mache ihn fassungslos, erklärte der Ministerpräsident, der eine Obergrenze befürwortet.

Staatsschutz ermittelt

Hitlergrüße bei Oktoberfest in Sachsen

26.09.2023

Hitlergruß, Rechtsextremismus, Straftat, Oktoberfest, Bautzen, Sachsen
Ein verstörendes Video zieht derzeit im Netz große Kreise. Mehrere Menschen tanzen auf einem Oktoberfest fröhlich zu einem Marschlied, das während der NS-Zeit populär war - und zeigen dabei den Hitlergruß. Gestört werden sie dabei nicht. Der Staatsschutz ermittelt.

Sachsen-„Heim-TÜV“

Unterbringung in Wohnungen Gemeinschaftsunterkünften vorziehen

12.09.2023

Geflüchtetenunterkunft, Flüchtlingsunterkunft, Container, Flüchtlingsheim, Bunt
Geflüchtete in Sachsen werden dem „Heim-TÜV“ zufolge im Schnitt solide untergebracht, die Bedingungen in einzelnen Unterkünften variieren aber stark. Es gibt Luft nach oben. Experten fordern mehr Privatsphäre für die Heimbewohner.

Sachsen

Ausländerbeauftragter sieht Einbürgerungsbehörden am Anschlag

31.08.2023

Warten, Wartemarke, Warteraum, Langeweile, Dauer, Zeit
Wer deutscher Staatsbürger werden will, braucht viel Geduld. Die Behörden in Sachsen arbeiten zwar mit Hochdruck. Doch sie müssen viele Dinge prüfen. Antragsteller müssen oft viele Jahre warten. Dabei soll ein neues Gesetz Erleichterung bringen.

Sachsen

Disziplinarklagen gegen AfD-Mann und Richter

17.08.2023

Richter, Gericht, Hammer, Richterhammer, Richterpult
Sachsens Justizministerium hat gegen den als Rechtsextremist eingestuften Richter Jens Maier Disziplinarklage eingereicht. Bei Erfolg würde Maier aus dem Dienst entfernt und die Ruhestandsbezüge als Beamter aberkannt werden.

Hoyerswerda

Offene Fragen zur Abschiebung aus dem Gesundheitsamt

16.08.2023

Sachsen, Landtag, Parlament, Plenarsaal, Politik, Land
Die Abschiebung eines Pakistaners aus den Räumen des Gesundheitsamtes in Hoyerswerda hat im Juni viel Kritik ausgelöst. Die Grünen lassen nicht locker und sehen noch offene Fragen.