Das Trauma bleibt

30 Jahre nach Brandanschlägen in Mölln

22.11.2022

Vor 30 Jahren starben bei rechtsextremistischen Brandanschlägen in der schleswig-holsteinischen Kleinstadt Mölln drei Menschen. Die Gedenkfeiern, erklärt die Türkische Gemeinde, sollen auch zeigen: Mit Rassismus wollen wir nicht leben. Von

Hessischer Landtag

Lübcke-Mörder verweigert Aussage vor Untersuchungsausschuss

06.11.2022

Die mit Spannung erwartete Aussage des verurteilten Mörders von Walter Lübcke war wenig ergiebig. Auf Anraten seines Anwalts verweigerte er die Aussage, bedauerte aber erneut seine Tat. Nur Kleinigkeiten gab er dann doch noch preis.

Mangelnde Strafverfolgung

Neue Welle rassistischer Gewalt befürchtet

03.11.2022

Brennende Flüchtlingsunterkünfte und Hass auf den Straßen - derzeit wiederholen sich Bilder aus den Jahren 2015 und 2016. Verbände schlagen Alarm. Sie beklagen mangelnde Strafverfolgung: Nicht einmal jeder fünfte Neonazi-Brandanschlag werde aufgeklärt.

Netz zweifelt Echtheit an

Verfassungsschutz stellt Strafantrag nach NSU-Aktenveröffentlichung

01.11.2022

Im Fall der veröffentlichten Akten zum Umgang des Verfassungsschutzes mit dem NSU ist jetzt das Hessische Landeskriminalamt am Zuge. Das Landesamt für Verfassungsschutz hat Strafanzeige gestellt. Die Bundesregierung reagiert eher zurückhaltend. Im Netz wird die Echtheit der Akten angezweifelt.

NSU, Halle, Hanau

Ausstellung über nationalen und internationalen Rechtsterrorismus

27.10.2022

NSU, Halle, Hanau oder Christchurch – eine neue Ausstellung zeigt ausgewählte rechtsterroristische Anschläge von 1945 bis heute. Im Fokus stehen die Opferperspektive und der juristische Umgang mit den Verbrechen.

Bundesverfassungsgericht

NSU-Terroristin Beate Zschäpe bleibt lebenslänglich in Haft

24.10.2022

NSU-Rechtsterroristin Beate Zschäpe muss ihre lebenslange Freiheitsstrafe absitzen. Das hat das Bundesverfassungsgericht jetzt entschieden – endgültig. Ihre Verfassungsbeschwerde wurde als unbegründet abgewiesen.

Synagoge & Döner-Imbiss

Halle gedenkt des Anschlags vor drei Jahren

09.10.2022

Vor genau drei Jahren erschoss der Rechtsterrorist Stephan B. in Halle an der Synagoge und beim Döner-Imbiss zwei Passanten. Politiker warnten beim Gedenken am Sonntag eindringlich vor Rassismus und Antisemitismus.

„Wir legen Euch Türken alle um.“

NSU-Drohbriefe gegen Moscheen in Niedersachsen

27.09.2022

Moschee- und Kirchengemeinden in Niedersachsen haben Drohbriefe mit dem Kürzel „NSU 2.0“ erhalten. In der Mevlana-Moschee wurden kurz vor dem ersten Brief die Fensterscheiben eingeschlagen. Die Ermittlungen laufen.

Rostock-Lichtenhagen

Steinmeier: Rhetorik demokratischer Parteien war ressentimentgeladen

25.08.2022

Vor 30 Jahren ereigneten sich in Rostock-Lichtenhagen schwere rassistisch und fremdenfeindlich motivierte Ausschreitungen. Am Donnerstag besuchte Bundespräsident  Steinmeier die Hansestadt Rostock und erinnerte an die Ereignisse.

Rassismus begründet schwere Schuld

Bundesgerichtshof bestätigt Urteile zum Lübcke-Mord

25.08.2022

Die Verurteilung des Lübcke-Mörders Stephan Ernst zu lebenslanger Haft war aus Sicht des BGH rechtens. Rassismus begründe besondere Schwere der Schuld der Tat. Auch den Freispruch des Mitangeklagten Markus H. bestätigten die Karlsruher Richter.
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