„Wir legen Euch Türken alle um.“

NSU-Drohbriefe gegen Moscheen in Niedersachsen

27.09.2022

NSU 2.0, Drohbrief, Islamfeindlichkeit, Türken, Türkenfeindlichkeit, Rassismus, Rechtsextremismus
Moschee- und Kirchengemeinden in Niedersachsen haben Drohbriefe mit dem Kürzel „NSU 2.0“ erhalten. In der Mevlana-Moschee wurden kurz vor dem ersten Brief die Fensterscheiben eingeschlagen. Die Ermittlungen laufen.

Rostock-Lichtenhagen

Steinmeier: Rhetorik demokratischer Parteien war ressentimentgeladen

25.08.2022

Bundespräsident, Frank-Walter Steinmeier, Rede, Deutschland, Präsident
Vor 30 Jahren ereigneten sich in Rostock-Lichtenhagen schwere rassistisch und fremdenfeindlich motivierte Ausschreitungen. Am Donnerstag besuchte Bundespräsident  Steinmeier die Hansestadt Rostock und erinnerte an die Ereignisse.

Rassismus begründet schwere Schuld

Bundesgerichtshof bestätigt Urteile zum Lübcke-Mord

25.08.2022

Bundesgerichtshof, BGH, Urteil, Entscheidung, Justiz, Recht, Gebäude
Die Verurteilung des Lübcke-Mörders Stephan Ernst zu lebenslanger Haft war aus Sicht des BGH rechtens. Rassismus begründe besondere Schwere der Schuld der Tat. Auch den Freispruch des Mitangeklagten Markus H. bestätigten die Karlsruher Richter.

Vor 30 Jahren

Die Ausschreitungen in Rostock-Lichtenhagen

21.08.2022

Sonnenblumenhaus, Rostock, Lichtenhagen, Rassismus, Rechtsextremismus
Vor 30 Jahren ereigneten sich in Rostock Lichtenhagen über vier Tage die schwersten rassistischen Ausschreitungen nach der Wende. Mehrere Tausend schaulustige applaudierten Rechtsextremisten aus ganz Deutschland. Die Polizei versagte.

30 Jahre Rostock Lichtenhagen

Erinnern als Weg gegen Rassismus und Hetze

21.08.2022

Sonneblumenhaus, Rostock, Lichtenhagen, Rassismus, Pogrom, Rechtsextremismus
Auch 30 Jahre nach den rassistischen Ausschreitungen in Rostock-Lichtenhagen geht die Auseinandersetzung mit den damaligen Ereignissen weiter. Auf einer Gedenkveranstaltung am 25. August will Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sprechen. Von

Rassistische Gewalt Alltag

Täglich zwei Angriffe auf Asylbewerber in Deutschland

09.08.2022

Polizei, Absperrung, Polizeiabsperrung, Gewalt, Straftat, Ermittlungen, Straße
Hierzulande werden jeden Tag zwei Asylbewerber angegriffen. Im Vergleich zum vergangenen Jahr ist die Zahl der Delikte zwar rückläufig. Aber die Gewalt nimmt zu. Bundestagsabgeordnete Bünger: „Rassistische Gewalt gehört zum Alltag in Deutschland.“

Nach 30 Jahren

Anklage wegen Brandanschlags auf Flüchtlinge in Saarlouis erhoben

03.08.2022

Handschelle, Hände, Straftat, Verbrechen, Polizei, Gefängnis
1991 wurde auf ein Flüchtlingsheim in Saarlouis ein Brandanschlag verübt. Dabei wurde ein Ghanaer getötet. Jetzt, nach 30 Jahren, hat die Bundesanwaltschaft Anklage gegen den mutmaßlichen Täter erhoben. Landespolizeipräsident entschuldigte sich für Defizite bei den Ermittlungen.

Rechtsterror

Prozessauftakt gegen Marvin E. wegen Terrorvorhaben

02.08.2022

Strafjustizgebäude, Prozess, Gerichtsgebäude, Straftat, Justiz
Der im September 2021 wegen Terrorverdacht festgenommene Marvin E. steht vor Gericht. Ihm wird die Vorbereitung von schweren staatsgefährdenden Gewalttaten vorgeworfen. Er habe in Deutschland einen Bürgerkrieg entfachen wollen.

Oberlandesgericht

Soldat Franco A. zu fünfeinhalb Jahren Haft verurteilt

17.07.2022

Hammer, Richter, Prozess, Gericht, Recht, Justiz, Urteil, Entscheidung
Der Bundeswehroffizier Franco A. hatte sich heimlich Waffen beschafft, eine zweite Identität als Asylbewerber angenommen und Anschlagsvorhaben notiert. Er wollte nach Überzeugung des Gerichts Politiker oder Vertreter der Zivilgesellschaft töten. Von

„Summe von Merkwürdigkeiten“

Fall Franco A.: Anwälte plädieren für Freispruch vom Terrorvorwurf

09.07.2022

Hammer, Richter, Prozess, Gericht, Recht, Justiz
Im Prozess gegen Franco A. plädieren die Verteidiger auf Freispruch vom Terrorvorwurf. Es lägen lediglich „eine Summe von Merkwürdigkeiten“ vor. Ihm wird vorgeworfen, in seiner Schein-Identität als Asylbewerber Terroranschläge geplant zu haben.