Rechtsextremismus

30 Jahre nach den rassistisch motivierten Ausschreitungen in Rostock-Lichtenhagen haben sich an gleicher Stelle mehrere Tausend Menschen zu einer Gedenkveranstaltung getroffen. Derweil verübten Unbekannte einen Brandanschlag auf eine Geflüchtetenunterkunft in Leipzig.

Vor 30 Jahren ereigneten sich in Rostock-Lichtenhagen schwere rassistisch und fremdenfeindlich motivierte Ausschreitungen. Am Donnerstag besuchte Bundespräsident  Steinmeier die Hansestadt Rostock und erinnerte an die Ereignisse.

Die Verurteilung des Lübcke-Mörders Stephan Ernst zu lebenslanger Haft war aus Sicht des BGH rechtens. Rassismus begründe besondere Schwere der Schuld der Tat. Auch den Freispruch des Mitangeklagten Markus H. bestätigten die Karlsruher Richter.

Die Zahl der Rechtsextremisten in Mecklenburg-Vorpommern ist im vergangenen Jahr weiter angestiegen. Innenminister Pegel spricht von der „größten Gefahr“ für die Demokratie. Bundesverfassungsschutz-Präsident Haldenwang warnt: Rostock-Lichtenhagen darf sich nicht wiederholen.

Die Ampel-Koalition will die Förderung von Projekten für Demokratie und gegen Extremismus auf eine neue gesetzliche Grundlage stellen. Bundesfamilienministerin Paus versichert den vor Ort Engagierten, der Bund werde sie nicht allein lassen.

Bundespolitiker haben an die rassistischen Ausschreitungen in Rostock vor 30 Jahren erinnert. „Der Hass ist nicht verschwunden“, warnt der Justizminister. Ein Pogrom wie 1992 hält die Flüchtlingsbeauftragte jedoch nicht mehr für möglich. Flüchtlingsorganisationen fordern Ende von Massenunterkünften.

Vor 30 Jahren ereigneten sich in Rostock Lichtenhagen über vier Tage die schwersten rassistischen Ausschreitungen nach der Wende. Mehrere Tausend schaulustige applaudierten Rechtsextremisten aus ganz Deutschland. Die Polizei versagte.

Auch 30 Jahre nach den rassistischen Ausschreitungen in Rostock-Lichtenhagen geht die Auseinandersetzung mit den damaligen Ereignissen weiter. Auf einer Gedenkveranstaltung am 25. August will Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sprechen. Von Anne-Dorle Hoffgaard

Zum 30. Jahrestag des rassistischen Pogroms von Rostock-Lichtenhagen spricht Politologin Gudrun Heinrich über die Hintergründe der Anschläge und über die heutigen pädagogischen und gesellschaftlichen Notwendigkeiten. Von Anne-Dorle Hoffgaard

Unbekannte haben auf das Wahlkreisbüro von Bundesfamilienministerin Lisa Paus in Berlin einen Brandanschlag verübt. Auf Schildern vor dem Wohnhaus wurde „NSU“ geschmiert. Die Grünen sprechen von einem Anschlag auf die Demokratie. Der Staatsschutz ermittelt.