Verfassungsschutz

Brandenburg, Heimat des Rechtsextremismus

10.01.2022

Der Rechtsextremismus bleibt weiter die größte Bedrohung – und Brandenburg seine Heimat mit der bundesweit höchsten Dichte. Querdenker-Strukturen gäbe es dort jedoch nicht, dafür die AfD. Von

Studie

Telegram-Kanäle dienen Rechtsextremen als „Radikalisierungsspirale“

20.12.2021

Der Messengerdienst Telegram ist einer Untersuchung zufolge ein Stützpfeiler der rechtsextremen Szene. Experten sprechen von einer „Radikalisierungsspirale“. Die Gesetze liefen auf dieser Plattform ins Leere.

Ermittlungen abgeschlossen

Generalbundesanwalt: Täter von Hanau handelte alleine

17.12.2021

Der Anschlag in Hanau im Februar 2020 wühlte die Bundesrepublik auf. Ein Täter hatte neun Menschen mit ausländischen Wurzeln, seine Mutter und dann sich selbst erschossen. Nach knapp zwei Jahren sind die Ermittlungen zum Abschluss gekommen.

Konfliktforschungsinstitut

Extremismus und Diskriminierung langfristig im Blick

17.12.2021

Krisenzeiten wie die Corona-Pandemie heizen gesellschaftliche Konflikte an. Ihre Ursachen sowie Lösungsmöglichkeiten sind die Themen des Instituts für Konflikt- und Gewaltforschung. Vor 25 Jahren wurde es gegründet. Anlass waren rassistische Anschläge wie in Mölln und Solingen. Von

Erste Regierungserklärung

Scholz verspricht Politik des Respekts und sagt Extremisten Kampf an

16.12.2021

In seiner ersten Regierungserklärung knüpft Scholz an seinen Wahlkampf an und verspricht eine Politik des Respekts. Er kündigte erleichterte Einbürgerung und mehr Teilhabe an. Deutschland sei ein Einwanderungsland, jetzt müsse es ein noch besseres Integrationsland werden.

„Gefällt mir“

Rechtsextremer darf nicht am Flughafen weiterarbeiten

16.12.2021

Rechtsextremisten dürfen nicht am Flughafen arbeiten. Ihnen fehlt es einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln zufolge an nötigen Zuverlässigkeit. Der Betroffene habe seine Gesinnung durch „Gefällt mir“-Angaben auf Facebook zum Ausdruck gebracht.

Hetze und Gewalt

Bundesregierung sucht nach Wegen gegen Hass auf Telegram

14.12.2021

Bundesinnenministerin Faeser wünscht sich ein konsequenteres Vorgehen gegen Hass auf Telegram. Wie die Regulierung aussehen kann, ist aber noch offen. Dazu soll es jetzt Gespräche in der Bundesregierung geben.

Corona-Proteste

Stiftung warnt vor Rechtsextremisten

10.12.2021

Seit Beginn der Pandemie protestieren Corona-Leugner gegen die staatlichen Maßnahmen. Beobachter warnen vor einer zunehmenden Radikalisierung in Sachsen. Die Bewegung sei längst nicht so heterogen wie zunächst angenommen.

Studie

Rechtsextremisten nutzen Corona für Propaganda im Netz

08.12.2021

Rechtsextremisten nutzen Social-Media-Plattformen, Livestreams und Computerspiele für ihre Propaganda. Das geht aus einer aktuellen Studie von „jugenschutz.net“ hervor. Das Corona-Virus werde verknüpft mit ausländerfeindlichen Stereotypen.

Thüringen-Monitor

Ein Drittel anfällig für Verschwörungserzählungen

08.12.2021

Die Corona-Krise hat ganz Deutschland weiter fest im Griff. Ein Grund für die Autoren des Thüringen-Monitors, sich im zweiten Jahr in Folge besonders den Auswirkungen der Pandemie auf die politische Kultur im Freistaat zu widmen. Weiter dramatisch sind auch Befunde zu Islamfeindlichkeit und Asyl.
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