Experten warnen
Mehr politisch motivierte Straftaten gegen Flüchtlingsheime
02.02.2025
Im vergangenen Jahr gab es einen deutlichen Anstieg rechtsextremer Straftaten gegen Flüchtlingsheime. Ataman nennt die aktuelle Debatte über Migration „verstörend“. Die Abstimmung mit der AfD verunsichere die Bevölkerung, warnt sie. Wissenschaftler sind alarmiert.
Brandmuster
Namentlich unbekannt
30.01.2025
Am 31. Januar 1992 stirbt eine sri-lankische Familie in einer Geflüchtetenunterkunft in Lampertheim durch ein Feuer, das von drei Deutschen gelegt wird. Die den Behörden entstanden Kosten werden vom Sparkonto der ermordeten Familie eingezogen – post mortem. Über die Komplexität ignorierter Biografien. Von Joel Schülin
Radikalenerlass?
Hamburg: Extremisten sollen vom öffentlichen Dienst fernbleiben
28.01.2025
SPD und Grüne wollen extremistische Verfassungsfeinde am Eintritt in den öffentlichen Dienst hindern. DGB und Linke warnen vor einem neuen Radikalenerlass. AfD kritisiert aus anderen Gründen.
„Spitze des Eisbergs“
Weiterer Anstieg rechtsextremer Vorfälle an sächsischen Schulen
28.01.2025
Schon 2023 verzeichnete Sachsen einen sprunghaften Anstieg rechtsextremistischer Vorfälle an Schulen. 2024 ist die Zahl weiter angestiegen. Das Landesschulamt beschwichtigt, es würden mehr Fälle gemeldet. Die Gewerkschaft GEW hingegen sieht in den Zahlen „nur die Spitze des Eisbergs“.
Demos gegen Rechts
Lichtermeer am Brandenburger Tor
26.01.2025
Mit Handylichtern, Taschenlampen, LED-Lichterketten und Kerzen haben Zehntausende Menschen am Brandenburger Tor in Berlin gegen Rechtsextremismus und Angriffe auf die Demokratie demonstriert. Auch in anderen Städten gab es Protest gegen Rechts.
Zahlen für 2024
Rechtsextreme marschieren fast täglich in Deutschland
23.01.2025
Die Zahl rechtsextremer Aufmärsche ist im vergangenen Jahr sprunghaft angestiegen. Inzwischen marschieren Neonazis fast täglich irgendwo in der Republik. Die Linke rechnet mit weiter steigenden Zahlen wegen „rechten Rhetorik nahezu aller Parteien im Wahlkampfmodus".
Verbotsantrag im Bundestag
Menschenrechtsinstitut sieht Chance für AfD-Verbot in Karlsruhe
23.01.2025
Das Deutsche Institut für Menschenrechte sieht die Voraussetzungen für ein Verbot der AfD erfüllt. Entscheiden muss in so einem Fall immer das Bundesverfassungsgericht. Die politische Diskussion über einen entsprechenden Antrag hat bereits begonnen.
Trumps Macht
Freiheit für Rechtsextremisten, Abschiebung aus Schulen
22.01.2025
In seine neue Amtszeit ist Trump mit einer Welle von Entscheidungen gestartet: kein Recht mehr auf Staatsangehörigkeit durch Geburt, Freilassung von Rechtsextremisten und Abschiebungen aus Krankenhäusern und Schulen. Doch es regt sich auch Widerstand.
Sachsen
AfD darf als rechtsextrem bezeichnet werden
21.01.2025
Der Verfassungsschutz hat die sächsische AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft. Das Oberverwaltungsgericht wies eine Beschwerde der Partei zurück. Der Verfassungsschutz sieht sich in seiner Arbeit bestätigt.
Die und Wir
AfD, heimlicher Wunsch der Mehrheitsgesellschaft
21.01.2025
Die Wahlerfolge der AfD sind keine Überraschung. Die Gründe liegen nicht am rechten Rand, sondern in der Mitte – Gesellschaft, Politik und Staat Hand in Hand. Von Kiflemariam Gebre Wold