Baden-Württemberg
Hakenkreuz-Affäre – AfD-Stadtrat erklärt Rücktritt
30.08.2023
Eklat im Gemeinderat Baden-Baden hat jetzt Konsequenzen: Ein AfD-Mitglied des Stadtparlamentes soll Hakenkreuze auf ukrainische Autos geschmiert haben. Jetzt hat er seinen Rücktritt erklärt.
Hessen
CDU-Rechtsaußen legt verbliebene Parteiämter nieder
30.08.2023
Hans-Jürgen Irmer gehört zum Rechtsaußen der CDU in Hessen. Er ist wiederholt mit rassistischen Aussagen aufgefallen – zuletzt mit einem Obergrenzen-Vergleich zwischen Vieh und Einwanderern. Jetzt legt er seine letzten Ämter nieder – nicht wegen seiner Auslassungen.
Fünf Jahre später
Was aus hunderten Ermittlungsverfahren zu Chemnitz 2018 geworden ist
27.08.2023
Ein tödlicher Messerangriff versetzte Chemnitz vor fünf Jahren in Aufruhr. Demonstrationen, Ausschreitungen, rassistische Angriffe sorgten international für Aufsehen. Rund 240 Ermittlungsverfahren gab es – viele wurden eingestellt, einige wenige sind bis heute offen.
Chemnitz
Fünf Jahre nach den rassistischen Exzessen von 2018
24.08.2023
Dem gewaltsamen Tod eines 35-Jährigen folgten 2018 in Chemnitz massive Proteste und rassistische Angriffe. Bilder von Neonazis und Fußball-Hooligans warfen international ein Schlaglicht auf die Stadt, von „Hetzjagden“ war die Rede. Wo steht Chemnitz heute? Von Andreas Hummel
Hessen
Verfassungsschutz verzeichnet mehr rechtsextreme Gewalttaten
24.08.2023
Die rechtsextreme Szene in Hessen wird immer gewaltorientierter. Das geht aus dem aktuellen Verfassungsschutzbericht des Landes hervor. Laut Innenminister Beuth ist der Rechtsextremismus weiterhin die größte Bedrohung. Von Andrea Löbbecke
Nach rechten Vorfällen
Spreewald-Schule startet neue Leitung
23.08.2023
Zwei Lehrkräfte haben mit Schilderungen rechtsextremer Vorfälle im Alltag an einer Schule im Spreewald bundesweite Debatten ausgelöst. Die Schule startet nun mit neuer Spitze in das Schuljahr. Der Bund will prüfen, wie der Kampf gegen Rechts in der Region forciert wird.
Schweigen zum Auftakt
„Knockout 51-Prozess“ beginnt
21.08.2023
Sie sollen in Thüringen einen „Nazi-Kiez“ gegründet und Linken nach dem Leben getrachtet haben: Seit Montag müssen sich vor dem Thüringer Oberlandesgericht vier Männer verantworten. Begleitet wurde der Auftakt von umfangreichen Sicherheitsmaßnahmen.
Mölln, Solingen – und Duisburg!
Gedenken an die Opfer des Brandanschlags von 1984
20.08.2023
Mit rassistisch motivieren Brandanschlägen auf Wohnhäuser verbindet man die Städte Mölln und Solingen. Doch auch in Duisburg gab es 1984 einen Brandanschlag auf ein überwiegend von „Gastarbeitern“ bewohntes Haus. Lange blieben die Hintergründe unklar. Jetzt erinnert die Stadt daran.
Mobilisierungskraft steigt
Rechtsextreme Demonstrationen seit letztem Jahr verdreifacht
17.08.2023
Die Zahl der rechtsextremen Aufmärsche ist nach Zahlen des Bundesinnenministeriums im ersten Halbjahr 2023 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum deutlich gestiegen. Gründe dafür sind offenbar das Ende der Pandemie-Maßnahmen und Debatten um Zuwanderung.
Neues Gesetz
Extremistische Soldaten sollen schneller aus Truppe entfernt werden
17.08.2023
Kabinett verabschiedet Gesetz für zügige Entfernung von Extremisten aus der Bundeswehr. Verteidigungsminister verspricht beschleunigte Maßnahmen ohne langwierige Gerichtsverfahren.