Protestwelle hält an
Wieder Hunderttausende bei Demos gegen rechts
04.02.2024
Dicht an dicht stehen Hunderttausende am Wochenende auf den Straßen und senden ein Signal gegen Rechtsextremismus. Unterstützung kommt aus der Bundespolitik. Forscher meint: Die Demos könnten in eine langfristige Protestbewegung münden.
Berlinale
„Nicht willkommene“ AfD-Politiker eingeladen
04.02.2024
Wer nicht weltoffen ist, sei auf der Berlinale nicht willkommen. Das werde man AfD-Politiker mitteilen. So reagiert die Festivalleitung auf Kritik, nachdem sie AfD-Politiker zur Festival-Eröffnung eingeladen hatte – darunter eine, die in Potsdam über „Remigration“ beraten hat.
Wagenknecht-Partei
Kann sie die AfD im Osten klein halten?
04.02.2024
Bei den Wahlen im Ostdeutschland will das neue Bündnis Sahra Wagenknecht entscheidend mitmischen. Potenzial hat sie. Aber erst einmal muss die Partei aus dem Boden gestampft werden. Und dann soll es darum gehen, den Höhenflug der AfD zu brechen - als historische Verantwortung. Von Verena Schmitt-Roschmann, Simone Rothe, Jörg Schurig und Oliver von Riegen
Hausordnung geändert
Nach rechtsextremen Vorfällen im Uni-Umfeld
01.02.2024
Im Dezember hatten Studierende rechtsextreme Vorfälle im Umfeld der Europa-Universität bekannt gemacht - auch in einem Club, in dem Hochschulsport stattfindet. Nun hat die Uni-Leitung reagiert: Hausordnung geändert. Studierende hatten der Uni-Leitung Untätigkeit vorgeworfen.
Steilvorlage für AfD
Rostock sucht Sachbearbeiter für „Remigration“
01.02.2024
Während Hunderttausende Bundesbürger wegen Remigrationsplänen der AfD auf die Straße gehen, sucht die Stadt Rostock per Stellenanzeige nach einen oder eine „Sachbearbeiter*in II Remigration“ in Vollzeit. Er soll über Aufenthaltstitel, Abschiebungen entscheiden und Rückkehrberatung anbieten.
Gründe fordern U-Ausschuss
Verfassungsschutz hat Ex-Behördenchef Maaßen in den Blick genommen
01.02.2024
Er kam als Reaktion auf das massive Versagen des Verfassungsschutzes im NSU-Komplex. Er sollte das rechte Auge des Geheimdienstes schärfen. Jetzt ist der ehemalige Chef des Verfassungsschutzes Maaßen selbst ein Fall für den Verfassungsschutz – Verdacht: Rechtsextremismus.
Planungen auch in Dasing
Thüringer AfD-Fraktion fordert „Remigration starten“
31.01.2024
Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag beantragt: „Remigration starten“. Die Pläne dazu wurden offenbar nicht nur in Potsdam geschmiedet, sondern auch im bayerischen Dasing. Mit dabei sollen auch AfD-Landtagsabgeordnete gewesen sein.
Keine Entwarnung
Experte: Parteien sind getrieben von Rechtsaußen
31.01.2024
Rechtsextreme Aktivitäten, antisemitische Vorfälle, das Erstarken der AfD: Der Leiter des Demokratiezentrums Hessen sieht das Land in einer ernsten Lage. Und er erwartet eine weitere Verschärfung der Probleme.
Gegenwind von der Straße
AfD verliert Landratswahl in Thüringen
29.01.2024
Haben die Proteste gegen die AfD zur Niederlage der Partei in einem ländlichen Thüringer Kreis beigetragen? Experten sehen zumindest Anzeichen dafür. Grund zum Jubeln sei das für die Anderen aber nicht.
„Nazis raus!“
Was bewirken Demos gegen Rechtsextremismus?
28.01.2024
Wer sich derzeit Sorgen macht um den Aufstieg der AfD, muss sich damit nicht allein fühlen. Jedes Wochenende, häufig auch dazwischen, gehen Menschen en masse auf die Straße. Was die Proteste zurücklassen, muss sich noch zeigen. Von Martina Herzog