Kampf gegen rechts
Weniger neue Stellen für Bundeskriminalamt
20.11.2019
Eigentlich sollte das Bundeskriminalamt 440 zusätzliche Stellen im Kampf gegen Rechtsextremismus bekommen. Wie jetzt bekannt wurde, werden es 140 weniger als geplant. Kritik kommt von den Grünen.
Einsatz gegen rechts
Auschwitz-Komitee zeichnet Pia Findeiß aus
20.11.2019
Spätestens seit der Enttarnung des NSU-Trios 2011 hat das sächsische Zwickau keinen guten Ruf. Das Internationale Auschwitz Komitee setzt nun ein anderes Zeichen und ehrt die Oberbürgermeisterin der Stadt für ihr Engagement gegen Rechtsextremismus.
Nach Halle
Jüdische Einrichtungen stärker geschützt
18.11.2019
Rund fünfeinhalb Wochen nach dem Anschlag in Halle ist der Schutz von Synagogen und jüdischen Einrichtungen in fast allen Bundesländern erhöht worden. Der Präsident des Zentralrats der Juden nennt den Schritt "überfällig".
Volkstrauertag
Mutiges Eintreten gegen Rechtspopulismus gefordert
18.11.2019
Zum Volkstrauertag spricht der Präsident des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge Wolfgang Schneiderhan über aufkeimenden Rechtspopulismus in Deutschland - und warnt vor einer Revision der Geschichte.
Sicherheit
Beauftragter Klein fordert Meldesystem für antisemitische Vorfälle
15.11.2019
Vor fünf Wochen wollte ein schwer bewaffneter Täter in Halle eine Synagoge stürmen. Vor dem Eingang und später vor einem türkischem Döner-Imbiss tötete er zwei Menschen. Der Antisemitismusbeauftragte Felix Klein spricht von einer Zäsur und fordert mehr Rechtsmittel gegen Judenfeindlichkeit. Seehofer berät mit jüdischen Gemeinden über Synagogen-Schutz.
Grüne prüfen Anzeige
Anfeindungen gegen Oberbürgermeister Onay im Netz
14.11.2019
Kaum wurde der türkeistämmige Grünen-Politiker Belit Onay zum Oberbürgermeister der Stadt Hannover gewählt, tauchen im Internet auch schon Beleidigungen und Beschimpfungen auf. Die Grünen prüfen eine Anzeige. CDU zeigt sich solidarisch.
Claudia Roth
Rassismus und Rechtsextremismus zu lange relativiert
12.11.2019
Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth bemängelt: Struktureller Rassismus und Rechtsextremismus wurden zu lange relativiert. Es sei nun Aufgabe aller, den demokratischen Grundkonsens aktiv zu verteidigen. Deutschland erlebe einen gezielten Angriff.
Innenausschuss
Immer mehr Rechtsextremisten haben einen Waffenschein
12.11.2019
Die Zahl der Rechtsextremisten, die einen Waffenschein besitzen, ist Berichten zufolge deutlich angestiegen. Derweil prüft das Bundesinnenministerium, wie man die rechte Szene entwaffnet.
Warnung vor Judenhass
Jüdische Gemeinde Halle sieht Parallelen zu Ereignissen von 1938
11.11.2019
Mit den Novemberpogromen gingen die Nazis zur offenen Gewalt gegen Juden in Deutschland über. Der Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde Halle sieht Parallelen zwischen dem Anschlag auf seine Synagoge und den mörderischen Ereignissen von 1938.
#Bielfeldbleibtbunt
Tausende Menschen protestieren in Bielefeld gegen Rechtsextremismus
11.11.2019
Ausgerechnet am Jahrestag der Reichspogromnacht erlaubte ein Gericht eine Neonazi-Demo in Bielefeld. Dem rechten Marsch mit 230 Teilnehmern stellten sich am Ende 14.000 Gegendemonstranten entgegen.