Rechtsextremismus

Experten sehen strukturelle Probleme bei der Polizei

18.09.2020

Nach der Aufdeckung eines offenbar rechtsextremistischen Netzwerks in der Polizei in NRW kündigt Innenminister Reul eine umfassende Aufklärung an. Experten gehen davon aus, dass es sich bei den Vorfällen um ein strukturelles Problem handelt. Muslime sprechen von Vertrauensbruch.

"Übelste rassistische Hetze"

Ermittlungen gegen rechtsextremes Netzwerk bei der Polizei in NRW

17.09.2020

"Übelste Hetze": NRW-Innenminister Reul äußert sich entsetzt über ein rechtsextremes Chat-Netz in der Polizei. 29 Beamte wurden suspendiert. Die Polizei ermittelt nun mit einer Sondereinheit in den eigenen Reihen. Die Besetzung erntet Kritik.

Halle-Prozess

Polizist: „Er hat eindeutig auf uns gezielt“

17.09.2020

Am 13. Prozesstag stand der Polizeieinsatz nach dem Anschlag von Halle am 9. Oktober 2019 im Mittelpunkt. Befragt wurden unter anderen mehrere Streifenpolizisten, die sich einen Schusswechsel mit dem Attentäter geliefert hatten.

Deutsche Einheit

Demokratiedefizite und Rechtsextremismus im Osten

17.09.2020

30 Jahre nach der Wiedervereinigung haben sich Regionen im Osten dem Westen weiter angenähert. Aber es gibt noch zu tun im Osten: Rechtsextremismus. Dabei ist Ostdeutschland auf Einwanderung angewiesen.

Ein Novum

Expertenkreis zur Untersuchung von Islamfeindlichkeit tagt erstmals

17.09.2020

Der Unabhängige Expertenkreis Muslimfeindlichkeit hat erstmals getagt. Zwölf Experten sollen nach zwei Jahren einen Bericht vorlegen, der Erscheinungsformen von Islamfeindlichkeit aufzeigen soll. Anlass für die Einberufung des Expertenkreises war der rassistische Anschlag in Hanau.

Emotionen im Halle-Prozess

Vater schildert wie er vom Tod seines Sohnes erfahren hat

16.09.2020

Der Vater von Mordopfer Kevin S. schildert im Prozess gegen den Synagogen-Attentäter von Halle sichtlich traumatisiert, wie er vom Tod seines Sohnes am 9. Oktober erfuhr. Auch der Imbiss-Betreiber berichtet in einer bewegenden Ansage von seinen Eindrücken.

20 Jahre Enver Şimşek

Das Versagen hält an

11.09.2020

Heute vor 20 Jahren verstarb Enver Şimşek, das erste NSU-Opfer. Es folgten neun weitere. Und München. Und Halle. Und Hanau. Keine Einzelfälle. Ein Versagen auf der ganzen Linie. Von

Rechtsextremismus

Lambrecht will mit Gesetz gegen Verschwörungsmythen vorgehen

11.09.2020

Die Krawalle in Leipzig und die Corona-Demo in Berlin sind Thema einer Aktuellen Stunde im Bundestag. Dabei sind sich fast alle Parteien einig: Die Demokratie muss stärker verteidigt werden. Die Justizministerin pocht auf ein Gesetz.

Halle-Prozess

Zeugen schildern Angriff im Döner-Imbiss

10.09.2020

Drei Menschen erlebten den Angriff auf den Döner-Imbiss in Halle aus unmittelbarer Nähe und überlebten. Sie schilderten im Prozess gegen den Attentäter Stephan B. am elften Verhandlungstag ihre Wahrnehmungen des Geschehens.

Presserat

„taz“-Polizeikolumne von Meinungsfreiheit gedeckt

09.09.2020

Die umstrittene „taz“-Kolumne über die Polizei ist laut Presserat von der Meinungsfreiheit gedeckt. Der Texte greife gesellschaftliche Debatte über strukturelle Rechtsradikalismus- und Rassismus-Probleme bei der Polizei auf. Die Gewerkschaft der Polizei sieht das anders.
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