Deutsche Einheit
Demokratiedefizite und Rechtsextremismus im Osten
17.09.2020
30 Jahre nach der Wiedervereinigung haben sich Regionen im Osten dem Westen weiter angenähert. Aber es gibt noch zu tun im Osten: Rechtsextremismus. Dabei ist Ostdeutschland auf Einwanderung angewiesen.
Ein Novum
Expertenkreis zur Untersuchung von Islamfeindlichkeit tagt erstmals
17.09.2020
Der Unabhängige Expertenkreis Muslimfeindlichkeit hat erstmals getagt. Zwölf Experten sollen nach zwei Jahren einen Bericht vorlegen, der Erscheinungsformen von Islamfeindlichkeit aufzeigen soll. Anlass für die Einberufung des Expertenkreises war der rassistische Anschlag in Hanau.
Emotionen im Halle-Prozess
Vater schildert wie er vom Tod seines Sohnes erfahren hat
16.09.2020
Der Vater von Mordopfer Kevin S. schildert im Prozess gegen den Synagogen-Attentäter von Halle sichtlich traumatisiert, wie er vom Tod seines Sohnes am 9. Oktober erfuhr. Auch der Imbiss-Betreiber berichtet in einer bewegenden Ansage von seinen Eindrücken.
20 Jahre Enver Şimşek
Das Versagen hält an
11.09.2020
Heute vor 20 Jahren verstarb Enver Şimşek, das erste NSU-Opfer. Es folgten neun weitere. Und München. Und Halle. Und Hanau. Keine Einzelfälle. Ein Versagen auf der ganzen Linie. Von Prof. Ayla Güler Saied
Rechtsextremismus
Lambrecht will mit Gesetz gegen Verschwörungsmythen vorgehen
11.09.2020
Die Krawalle in Leipzig und die Corona-Demo in Berlin sind Thema einer Aktuellen Stunde im Bundestag. Dabei sind sich fast alle Parteien einig: Die Demokratie muss stärker verteidigt werden. Die Justizministerin pocht auf ein Gesetz.
Halle-Prozess
Zeugen schildern Angriff im Döner-Imbiss
10.09.2020
Drei Menschen erlebten den Angriff auf den Döner-Imbiss in Halle aus unmittelbarer Nähe und überlebten. Sie schilderten im Prozess gegen den Attentäter Stephan B. am elften Verhandlungstag ihre Wahrnehmungen des Geschehens.
Presserat
„taz“-Polizeikolumne von Meinungsfreiheit gedeckt
09.09.2020
Die umstrittene „taz“-Kolumne über die Polizei ist laut Presserat von der Meinungsfreiheit gedeckt. Der Texte greife gesellschaftliche Debatte über strukturelle Rechtsradikalismus- und Rassismus-Probleme bei der Polizei auf. Die Gewerkschaft der Polizei sieht das anders.
Rechtsterror
Zweiter Prozess zur Terrorgruppe Freital gestartet
08.09.2020
In Dresden hat ein zweiter Prozess im Zusammenhang mit der Terrorgruppe Freital begonnen. Drei Männern und einer Frau wird die Mitgliedschaft beziehungsweise Unterstützung der Vereinigung vorgeworfen. Sie zeigen sich zu Prozessbeginn kooperativ.
Studie
Restriktive Migrationspolitik hat Populisten geschwächt
04.09.2020
Im Jahr vor der Bundestagswahl sind laut einer Studie immer weniger Menschen populistisch eingestellt. Experten sehen jedoch mit Sorge eine zunehmende Radikalisierung am rechten Rand und ein Abdriften von Teilen der Corona-Demonstranten.
Halle-Zeugin
„Es gibt ein massives Problem mit Antisemitismus“
03.09.2020
Am neunten Prozesstag sind weitere Augenzeugen und Betroffene vernommen worden, die während des Terroranschlags vom 9. Oktober 2019 in der Synagoge in Halle waren. Dabei wurde Kritik am Umgang der Polizei mit den Betroffenen laut. Von Romy Richter