Rassismus
Seehofer kündigt Studie zum Polizeialltag an
21.10.2020
In der großen Koalition gibt es offenbar einen Kompromiss im Streit um eine Studie über Rassismus in der Polizei. Der soll untersucht werden, aber nicht extra, sondern als Teil einer Studie zum Polizeialltag. Details zur Methodik sind noch offen.
Chorleitung gibt zweite Chance
15-Jähriger wegen Nazi-Videos aus Dresdner Kreuzchor entlassen
21.10.2020
Kreuzchor und NS-Propaganda: Ein Mitglied des traditionsreichen Dresdner Knabenchores hat NS-Videos veröffentlicht. Er muss den Chor verlassen. Doch ihm wird eine Rückkehroption eingeräumt.
Polizei
Zwei Drittel der Deutschen für unabhängige Beschwerdestelle
20.10.2020
Wenn Bürger sich über die Polizei beschweren, ermitteln Polizisten gegen Polizisten. Einer Umfrage zufolge fänden 65 Prozent der Bevölkerung unabhängige Beschwerdestellen besser. Auch Experten fordern externe Ermittlungsbehörden.
Jetzt doch
Scholz kündigt Studie zu Extremismus bei der Polizei an
20.10.2020
Vize-Kanzler Olaf Scholz hat eine Polizei-Studie angekündigt. Er sei zuversichtlich, dass die Bundesregierung Rassismus innerhalb der Polizei nun doch untersuchen wird. Details nannte Scholz nicht.
Steinmeier an Polizeischüler
Mehr Engagement gegen Rechtsextremismus in eigenen Reihen
16.10.2020
In einem Brief fordert Bundespräsident Steinmeier von Polizeischülern Engagement gegen Rechtsextremismus in den eigenen Reihen. Steinmeier unterstreicht in seinem Brief auch sein Vertrauen in die Polizei.
Neue Fälle
Ermittlungen gegen Berliner Polizeischüler wegen rechtsextremer Chats
15.10.2020
In Berlin gibt es einen weiteren Fall von Rechtsextremismus in den Reihen der Polizei. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Polizeischüler, die in Chats unter anderem den Holocaust verharmlost und Hakenkreuze verschickt haben sollen. Der Hinweis kam von einem Polizisten.
Halle-Attentäter
Sein Vorbild war der islamfeindliche Christchurch-Attentäter
15.10.2020
Im Prozess gegen den Halle-Attentäter wurde das Verhalten des Angeklagten in der Haftanstalt erörtert. Ein Psychologe, der mit ihm anfangs viele Gespräche führte, stellte Auffälligkeiten fest, die sich auch im Prozess immer wieder zeigen.
"Tickende Zeitbomben"
Mehr Aktivität in Reichsbürger-Szene
14.10.2020
Staatliche Corona-Maßnahmen haben nach Einschätzung der Bundesregierung bei "Reichsbürgern" zu einer erhöhten Aktivität geführt. Die Szene sei grundsätzlich radikalisiert. Linke sprechen von "tickenden Zeitbomben".
Nach Neonazi-Fall
Sachsen will schärfere Voraussetzungen für Juristenausbildung
14.10.2020
Ein Rechtsreferendar wurde wegen Beteiligung an Neonazi-Krawallen verurteilt. Seine Ausbildung durfte er nach einem Gerichtsurteil dennoch beenden. Sachsen will jetzt die Aufnahmeregeln verschärfen und die Entlassung erleichtern.
"Jude"
Antisemitismus-Vorwürfe gegen Bereitschaftspolizei in Sachsen-Anhalt
13.10.2020
Eine Kantine der Sicherheitsbehörde soll über Jahre hinweg intern als „Jude“ bezeichnet worden sein. Die komplette Dienststelle wisse davon und habe nichts dagegen unternommen. Innenminister Stahlknecht kündigte eine Sonderkommission und eine Rassismus-Studie an. Zuletzt stand er selbst in der Kritik.