BND-Gesetz verabschiedet
Bundesnachrichtendienst darf ausländische Journalisten überwachen
24.10.2016
Die Sorge um die Pressefreiheit ausländischer Journalisten spielt in diesem Gesetz keine Rolle: Der Bundestag hat dem Bundesnachrichtendienst die nahezu schrankenlose Überwachung von ausländischen Journalisten erlaubt.
Angriff auf die Pressefreiheit
Neues Gesetz erlaubt BND schrankenlose Überwachung ausländischer Journalisten
05.08.2016
Offenbar ist Deutschlands Sorge um die Pressefreiheit von ausländischen Journalisten kleiner als verlautbart. Einem Gesetzesentwurf zufolge soll der Bundesnachrichtendienst ausländische Journalisten in Zukunft uneingeschränkt überwachen dürfen. Verbände befürchten einen massiven Angriff auf die Pressefreiheit.
Gelichter
Getürkte Presse
05.04.2016
Wenn es in der Presse mal wieder zugeht, wie im Zoo, dann kann eigentlich nur einer dafür verantwortlich sein: Max Kruse Von Sven Bensmann
Im Visier von Neonazis
Ermittlungen wegen Bedrohung von Journalisten werden oft eingestellt
03.11.2015
Bedrohungen von Journalisten durch Rechtsextreme häufen sich. Doch eine Strafverfolgung scheitert häufig. Der deutsche Journalistenverband vermutet, dass viele Journalisten Angst haben und deswegen Einschüchterungsversuche nicht anzeigen. Von Theo Körner
Journalisten-Verband kritisiert
Recherchen in Flüchtlingsunterkünften werden verhindert
26.08.2015
Vor allem in Rheinland-Pfalz und Sachsen werden Journalisten daran gehindert, in Flüchtlingsunterkünften zu recherchieren, kritisiert der Deutsche Journalisten-Verband. Länder und Betreiber der Einrichtungen seien in der Pflicht, Berichterstattung zu ermöglichen.
Demokratieentwicklung
Türkisches Verfassungsgericht als Puffer
23.06.2014
Die Türkei ist tief gespalten – zwischen Anhängern von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan und der Opposition. Einer der weniger Puffer zwischen den Fronten ist das Verfassungsgericht. Aber ist das genug, um die Demokratie am Bosporus zu verteidigen? Von Hakan Demir
ZDF-Urteil
Eine gute Entscheidung für Minderheiten in Deutschland
26.03.2014
Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum ZDF-Staatsvertrag ist nicht nur gut für die Pressefreiheit, sondern auch gut für die Minderheiten in Deutschland. Endlich ist der Gesetzgeber gezwungen, ein Gremium zu schaffen, das auf Vielfaltsicherung ausgerichtet ist. Von Ekrem Şenol
Türkei
Ein guter Tag für die Pressefreiheit
26.03.2014
Das türkische Verfassungsgericht hat den Einfluss von Staat und Parteien auf das türkisch-staatliche Fernsehen deutlich eingeschränkt. In Zukunft dürfen weniger Politiker in den Gremien sitzen. Damit verringert sich der politische Einfluss auf das Programm.
Anti-Islam-Film
Schweigen, Provokation, Radikalität
02.10.2012
Daniel ärgert, mobbt, schikaniert und provoziert seinen Klassenkameraden Peter mit Worten. Und das seit Wochen und Monaten. Irgendwann platzt Peter der Kragen und im Klassenzimmer wirft er ein Buch gegen Daniel. Von Cemil Şahinöz
Türkei in Europa
Erdoğan: „Türkei braucht Europa, Europa braucht die Türkei“
14.04.2011
Der türkische Ministerpräsident Erdoğan sprach gestern vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats. Dabei bedauerte er die Zunahme von Rassismus und Intoleranz in Europa und warf den europäischen Politikern Populismus im Umgang mit dem EU-Beitrittsprozess der Türkei vor. Von Hakan Demir