NSU Abschlussbericht

Der institutionelle Rassismus in deutschen Behörden

28.08.2014

Gibt es institutionellen Rassismus in deutschen Sicherheitsbehörden? Eine systematische Untersuchung dazu gibt es nicht; die Abschlussberichte der NSU- Untersuchungsausschüsse hingegen sind unmissverständlich – Prof. Claus Melter hat sie unter die Lupe genommen. Von Claus Melter

Sondersitzung im Landtag

Thüringen bittet NSU-Opfer um Entschuldigung

25.08.2014

Das Land Thüringen hat sich bei den Hinterbliebenen des NSU-Terrors entschuldigt. Der Untersuchungsausschuss fordert Konsequenzen aus dem Behördenversagen. Grünen- Chef Özdemir fordert indes einen neuen Untersuchungsausschuss im Bundestag.

NSU-Abschlussbericht

Thüringer Behörden versagten auf ganzer Linie

22.08.2014

Die Thüringer Sicherheitsbehörden haben im Kampf gegen den NSU komplett versagt. Zu diesem Ergebnis kommt der NSU Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtages. In dem Bericht wird sogar gezielte Sabotage nicht ausgeschlossen.

Erneut brennende Koranexemplare

Dritter Brandanschlag auf Moschee innerhalb von acht Tagen

20.08.2014

Der dritte Brandanschlag auf eine Moschee innerhalb weniger Tage lässt die Bielefelder Polizei vorsichtiger werden. Sie schließt eine politisch motivierte Tat nicht mehr aus. Bei einem Brandanschlag vor acht Tagen konnte sie noch keine Hinweise auf Fremdenfeindlichkeit finden.

Polizei

Bitte der Pressestelle schon mal mitteilen…

15.08.2014

Ein Notruf geht bei der Polizei ein. Ein Wagen voller Experten macht sich sofort auf den Weg zum Tatort und unterrichtet so schnell es geht die Pressestelle...

Nach Brandanschlag

Polizei findet keine fremdenfeindlichen Hintergründe in der Moschee

13.08.2014

Unbekannte zünden ein Koran-Exemplar an, legen damit Brand in einer Moschee und die Spurensicherung sucht vergeblich nach Hinweisen für einen fremdenfeindlichen Hintergrund. Geistiger Slapstick, kommentiert Ekrem Şenol. Von

NSU-Schlappe für Polizei

„Staat & Nazis Hand in Hand“ verunglimpft Staat nicht

02.07.2014

Schlappe für die Berliner Polizei. Die Zensur des Wandbildes mit der Aufschrift „NSU: Staat und Nazis Hand in Hand“ war nicht rechtens und wird nun ein Nachspiel für die Polizei haben. Doch der Reihe nach: Was war passiert?

Die Flüchtlinge von der Schule

Es wäre schön, wenn das die Öffentlichkeit aufrüttelt

30.06.2014

An der von Flüchtlingen besetzten Schule in der Ohlauer Straße in Berlin Kreuzberg ist die Lage nach wie vor unübersichtlich – Räumung ja oder nein. Senat und Bezirk sind sich uneinig. Die Flüchtlinge bleiben bei ihren Forderungen auf ein Bleiberecht. Von Hadija Haruna

UN rügt Deutschland

Vereinte Nationen fordern Maßnahmen gegen „Racial Profiling“

18.06.2014

Der UN-Berichterstatter gegen Rassismus fordert Deutschland auf, dem sogenannten Racial Profiling entschiedener entgegenzutreten. Sein Vorwurf: Deutschland tut zu wenig gegen Polizeikontrollen, die aufgrund der Hautfarbe durchgeführt werden.

Tod in der JVA Landshut

Starb Muslim H. durch exzessive Polizeigewalt?

05.06.2014

Muslim H. aus dem Kosovo sollte Anfang April mit einer Lufthansa-Maschine aus Deutschland nach Ungarn abgeschoben werden. Er wehrte sich gegen die Abschiebung, indem er eine Stewardess in seine Gewalt brachte. Muslim H. wurde anschließend in der Justizvollzugsanstalt inhaftiert. Dort starb er nun, als ihn acht Beamte überwältigten.
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