Studie deckt auf

Die Polizei hat ein eklatantes Rassismusproblem

08.10.2014

Laut einer aktuellen Studie hat die Polizei in Sachsen-Anhalt Probleme im Umgang mit Migranten, die Opfer oder Zeuge einer politisch motivierten Straftat geworden sind. Gerade beim Erkennen rassistischer Tatmotive gibt es Defizite, wie zahlreiche Fallbeispiele zeigen:

Rassismus an der Discotür

Polizei: Sie haben nun einmal einen ausländischen Touch

23.09.2014

Hamburger Kiez. Samstagabend. Haluk und seine Freunde von der Uni wollen feiern. Sie kommen nicht weit. An der Discotür ist Schluss. Sie werden nicht reingelassen. Der Ausländeranteil sei zu hoch. Haluk beschwert sich. Die Polizei kommt und macht ihn zum Täter.

Polizei Aachen

Zweiter Polizei-Schüler suspendiert wegen Rassismus

18.09.2014

Der Rassismus-Skandal bei der Aachener Polizei weitet sich aus. Die Ermittlungskommission fand heraus, dass mindestens ein zweiter Polizeianwärter eine türkeistämmige Kommilitonin rassistisch gemobbt hat. Aber auch die Übrigen im Kurs müssen sich verantworten: sie brachten rassistische Umtriebe über Monate nicht zur Sprache.

NSU-Opferanwalt Daimagüler

„Wir brauchen eine stärkere Auseinandersetzung mit institutionellem Rassismus“

12.09.2014

Der Anwalt Mehmet Gürcan Daimagüler vertritt im NSU-Prozess die Angehörigen von zwei Mordopfern. Mehr als ein Jahr nach Prozessbeginn zieht er ein gemischtes Zwischenfazit und fordert eine verstärkte Auseinandersetzung mit institutionell verankertem Rassismus. Von und

Suspendiert

Polizei-Azubi ritzte Hakenkreuze und beleidigte Kommilitonin fremdenfeindlich

11.09.2014

Ein rassistisch veranlagter Polizeianwärter beleidigte und mobbte eine Studienkollegin mehrfach fremdenfeindlich und ritzte ein Hakenkreuz in ihren Textmarker. Jetzt wurde er vom Dienst suspendiert. Polizeipräsident entschuldigte sich beim Opfer.

BGH im Fall Jalloh

Polizist kommt mit Geldstrafe davon – Mordvorwurf vom Tisch

05.09.2014

Der Bundesgerichtshof hat den Schuldspruch eines Dessauer Polizisten wegen fahrlässiger Tötung im Fall des Afrikaners Oury Jalloh endgültig bestätigt. Die juristische Aufarbeitung des Falles ist aber von Widersprüchen und Protesten jener geprägt, die Mord vermuten.

Bundesgerichtshof

Urteil zum Tod von Oury Jalloh in Polizeigewahrsam am 4. September

29.08.2014

Der Bundesgerichtshof wird sein Urteil zum Tod des Asylbewerbers Oury Jalloh Anfang September verkünden. Jalloh kam infolge eines Brandes in einer Polizeizelle ums Leben. Unklar ist, wer den Brand gelegt hat und wieso der Feueralarm abgeschaltet wurde.

NSU Abschlussbericht

Der institutionelle Rassismus in deutschen Behörden

28.08.2014

Gibt es institutionellen Rassismus in deutschen Sicherheitsbehörden? Eine systematische Untersuchung dazu gibt es nicht; die Abschlussberichte der NSU- Untersuchungsausschüsse hingegen sind unmissverständlich – Prof. Claus Melter hat sie unter die Lupe genommen. Von Claus Melter

Sondersitzung im Landtag

Thüringen bittet NSU-Opfer um Entschuldigung

25.08.2014

Das Land Thüringen hat sich bei den Hinterbliebenen des NSU-Terrors entschuldigt. Der Untersuchungsausschuss fordert Konsequenzen aus dem Behördenversagen. Grünen- Chef Özdemir fordert indes einen neuen Untersuchungsausschuss im Bundestag.

NSU-Abschlussbericht

Thüringer Behörden versagten auf ganzer Linie

22.08.2014

Die Thüringer Sicherheitsbehörden haben im Kampf gegen den NSU komplett versagt. Zu diesem Ergebnis kommt der NSU Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtages. In dem Bericht wird sogar gezielte Sabotage nicht ausgeschlossen.
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