Unruhe im Flüchtlingsheim

Muslimen Schweinefleisch serviert?

17.04.2023

Zunächst war nach einem Polizeieinsatz in einer Rostocker Flüchtlingsunterkunft von einem glimpflichen Ausgang die Rede. Laut einem Medienbericht stehen allerdings Vorwürfe im Raum: Muslimen soll wiederholt Schweinefleisch serviert worden sein. Die Stadt sieht kein gravierendes Fehlverhalten.

Rassistische Vorurteile verbreitet

Polizei-Studie widerlegt Einzelfall-Theorie

10.04.2023

Was ist los in der Polizei? Wie verbreitet sind rassistische Vorurteile, etwa gegenüber Ausländern? Ein erster Zwischenbericht zu der großen Polizeistudie liegt jetzt vor. Alle Fragen beantwortet er noch nicht, zeigt aber auch: muslimfeindliche Einstellungen sind verbreiteter als in der Bevölkerung.

Extremismus

Sachsen informiert über Verdachtsfälle bei der Polizei

30.03.2023

Die Zahl der Fälle, die auf eine extremistische Einstellung von Polizisten hinweisen, ist in Sachsen von acht auf zwölf angestiegen. Bei den neuen Fällen geht es um Rassismus und Ausländerfeindlichkeit, wie Innenminister Schuster mitteilt. Hinweise zu extremistischen Polizei-Netzwerken gebe es nicht.

Berlin

Kaum Konsequenzen bei rassistischen und rechten Vorfällen bei der Polizei

28.03.2023

Die Berliner Polizei machte in den vergangenen Jahren wiederholt mit rassistischer Polizeigewalt und rechten Umtrieben von sich reden. Konsequenzen haben die Vorfälle für die Beamten nur selten, wie aus einer Antwort des Senats hervorgeht. Für Linkspolitiker Koçak ist das „unerträglich“.

Nach Dortmund

Bodycam- und Podcast-Pflicht für Polizisten nach Tod eines 16-jährigen Asylbewerbers

26.03.2023

Nach dem Tod des jungen Geflüchteten Mouhamed Dramé in Dortmund, der von einem Polizisten erschossen wurde, hat Innenminister Reul ein Maßnahmenpaket für die Polizei vorgestellt. Neben einer Tragepflicht ohne Einschaltpflicht für Bodycams geht es auch um Training, Dolmetscher und Pflicht-Podcasts.

Londons Polizei am Tiefpunkt

„Sexistisch, rassistisch, homophob“

22.03.2023

Ein Polizist als Serienvergewaltiger verurteilt, ein anderer als Mörder. Einzelfälle? Mitnichten. In der Londoner Polizei sind Skandale an der Tagesordnung. Nun steht die Behörde selbst auf dem Prüfstand. Von

Bayern und Sachsen-Anhalt

Weitere rassistische Chats von Polizeischülern aufgeflogen

20.03.2023

In Bayern und Sachsen-Anhalt sind erneut Polizeischüler in Chats mit ausländerfeindlichen und gewaltverherrlichenden Inhalten aufgefallen. Die genaue Zahl der beteiligten Polizeischüler ist unklar.

Hessen

Anteil der Polizeibeamten mit Migrationshintergrund wächst

19.03.2023

Der Anteil hessischer Polizeikommissaranwärter mit Einwanderungsgeschichte hat sich in den vergangenen zehn Jahren mehr als verdoppelt. Von 18.200 Polizisten haben knapp 600 keinen deutschen Pass oder die doppelte Staatsbürgerschaft.

Geburtsort „Preußen“

Entfernung von „Reichsbürger“ aus Beamtenverhältnis rechtskräftig

15.03.2023

Die Entfernung eines Polizisten aus dem Beamtenverhältnis, der Verschwörungstheorien verbreitet und als Geburtsort „Preußen“ angibt, ist rechtmäßig. Das hat der Niedersächsische Oberverwaltungsgericht entschieden.

Sachsen

Ermittlungen gegen Polizei-Azubis wegen Rechtsextremismus-Verdacht

12.03.2023

Die Chemnitzer Kriminalpolizei ermittelt gegen drei Auszubildende der Polizei Sachsen. Sie sollen mit nationalsozialistischen Äußerungen und Handlungen aufgefallen sein. Der Polizeipräsident zeigt sich entschlossen: für rechtes Gedankengut gebe es keinen Platz.
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