Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss

Kooperation staatlicher Stellen mit NSU möglich

18.08.2014

In seinem Abschlussbericht hält der Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss eine „gezielte Sabotage“ und „bewusstes Hintertreiben“ von staatlichen Stellen für möglich. Ein bewusstes Wegschauen oder eine geplante Unterstützung des Trios könne nicht ausgeschlossen werden.

NSU-Reformen

Fraktionsübergreifender Minimalkonsens

20.02.2014

Mit einem fraktionsübergreifenden Vorstoß sollen die Forderungen des NSU Untersuchungsausschusses umgesetzt werden. Mehr Zusammenarbeit, mehr Kontrolle, mehr Kompetenz sind die Kernthemen des Minimalkonses. Linke und Grüne würden viel weiter gehen.

Der Tiefe Staat

Ein ausgeliehenes Gespenst?

04.11.2013

Heute vor zwei Jahren enttarnte sich die NSU selbst. Seitdem wird darüber spekuliert, ob und inwieweit der Staat in die NSU-Morde verwickelt ist und ob es einen tiefen Staat in Deutschland gibt. Wolf Wetzel kommentiert im MiGAZIN das Für und Wider. Von

V-Mann Felten

Die Strukturen sind schuld

31.05.2013

NSU-Untersuchungsausschuss, Burschenschaften, Integrationsgipfel, Anne Will bei der ARD und die FDP mit der CDU - überall sind die Strukturen schuld. Wie kann der NSU-Prozess dann wohl ausgehen? Raten Sie mal! Von

Obfrau John fordert Studie

Persönliche Einstellungen in den Sicherheitsbehörden müssen analysiert werden

17.05.2013

Obfrau für die NSU-Opfer, Barbara John, fordert eine umfassende Analyse der persönlichen Einstellungen von Mitarbeiter in den Sicherheitsbehörden und eine unabhängige Clearing- und Beschwerdestelle für polizeiliches Fehlverhalten. Nur so könne man „fehlender Selbstkritik“ und „Duckmäusertum“ entgegenwirken.

NSU Untersuchungsausschuss

„Ein beispielloses und beschämendes Versagen“

15.05.2013

Diese Woche beendet der NSU Untersuchungsausschuss seine öffentlichen Treffen. FDP-Obmann Wolff plädierte für die Fortsetzung des Gremiums. Es seien noch viele Fragen offen. Edathy fasst das Scheitern zusammen: „Beschämend für die Republik.“

Partiziano

Die Reitz-Figur

11.04.2013

Wen juckt es schon, wenn ein Nazi-Aussteiger einpacken kann, weil er auspackt? Es reitzt eher die Axelhaaare dazu, sich aufzustellen - in Reih und Glied - und zum Sound von Ton, Steine, Scherben den Staub aufzuwischen, den eine vermisste Raumsonde im interstellaren Raum aufgewirbelt hat. Von

Jetzt bekannt geworden

Militärgeheimdienst wollte NSU-Terrorist als V-Mann anwerben

12.09.2012

Der militärische Geheimdienst hat vergeblich versucht, einen NSU-Terroristen anzuwerben. Das belegen Akten, die erst nach gezieltem Nachfragen des Untersuchungsausschusses aufgetaucht sind, obwohl sie den Sicherheitsbehörden seit Monaten vorliegen.

Rechtsterrorismus

Nichts als Gremien!

09.02.2012

Neben dem Neonazi-Untersuchungsausschuss im Bundestag und Thüringer Landtag wurde gestern zusätzlich eine Bund-Länder-Kommission eingesetzt. Doch das Unbehagen der Menschen mit Migrationshintergrund bleibt und deren Mißtrauen gegenüber öffentlichen Behörden. Von
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