Vor der Landtagswahl

Rechtsruck in Brandenburg – oder nicht?

17.07.2024

Landtag, Brandenburg, Potsdam, Politik, Parlament
Vor fünf Jahren hat sich der Wahlkampf zugespitzt auf die Frage: SPD oder AfD. Heute ist die Ausgangslage in Brandenburg komplizierter. Dem Land droht ein massiver Rechtsruck – und dann hat das Land ein echtes Problem. Von

Nach der EU-Wahl

Der Osten ist blau: Wie umgehen mit der AfD?

10.06.2024

Deutschland, Karte, CDU, AfD, Ostdeutschland, Rechtsextremismus, Europawahl, Wahl
Bei den Europa- und Kommunalwahlen in Ostdeutschland hat die AfD so gut abgeschnitten wie nie. Woran das liegt, erklären Experten. Im Herbst stehen auch noch wichtige Landtagswahlen an. Hat die Rechtsaußenpartei Machtoptionen? Hält die Brandmauer? Von , , und

Unaufhaltsam?

Neonazis greifen im Osten nach der Macht

05.02.2024

Demo, Demonstration, Björn Höcke, AfD, Neonazis, Rechtsextremismus
Während Hunderttausende seit Wochen gegen Rechtsextremismus protestieren, schmiedet die AfD für die Zeit nach den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg Pläne. Für die Partei rücken neue Machtoptionen in greifbare Nähe. Von

Bayern nach der Wahl

Parlamentsalltag mit der rechtsextremen AfD

16.10.2023

Bayern, Landtag, Politik, Parlament, Gebäude, Maximilianeum
In den ersten fünf Jahren war es den etablierten Parteien gelungen, die AfD-Abgeordneten im Landtag zumindest ein Stück weit zu isolieren. Nach dem Erstarken der Rechtspopulisten dürfte dies schwieriger werden. Von und

Nach den Landtagswahlen

Ampel-Desaster, Rechtsruck – und was nun?

09.10.2023

Ampel, Koalition, Annalena Baerbock, Robert Habeck, Olaf Scholz, Christian Lindner
Die Ampel hat bei den Landtagswahlen ein Fiasko erlebt. Der Trend geht nach rechts - und zwar ziemlich weit. Steht die Ampel nun zusammen, um etwas entgegenzusetzen? Oder tragen die Niederlagen in Hessen und Bayern neuen Streit in die Koalition?

Populismus made in Bavaria

Wahlkampf im Extremfall auch rassistisch

21.09.2023

Bayern, Landtag, Politik, Parlament, Gebäude, Maximilianeum
Ein Gespenst geht um in Bayerns Wahlkampf - das Gespenst des Populismus. Das ist nicht wirklich neu, auch als Teil der Identitätspolitik - gegen alles Fremde. Keine drei Wochen vor der Wahl ist es aber an der Zeit, über Populismus zu sprechen. Von

„Große Keule“

Vor Wahlen wieder Diskussion über Obergrenze

18.09.2023

Grenze, Border, Deutschland, Germany, Schild, Geschlossen, Closed
Kurz vor den Landtagswahlen in Bayern und Hessen wird erneut über eine feste Grenze bei der Aufnahme von Flüchtlingen diskutiert. Die Ampelkoalition lehnt sie ab. Politikforscher Botsch sieht in der CDU-Forderung Wahlkalkül. Damit könne sie aber nicht gewinnen.

Bayern

AfD macht auf Plakat Wahlkampf mit verbotener SA-Losung

11.09.2023

AfD, Alternative für Deutschland, Partei, Demo, Demonstration, Schild, Logo
„Alles für Deutschland“ prangt auf einem AfD-Wahlplakat im bayerischen Passau. Der Spruch stammt von der Sturmabteilung der NSDAP. Die Verwendung ist strafbar. Die ersten Reaktionen aus der AfD sind gemischt.

Antisemitisches Flugblatt

Scholz und Söder verlangen von Aiwanger weitere Aufklärung

28.08.2023

Bayern, Landtag, Politik, Parlament, Gebäude, Maximilianeum
Der Skandal um ein altes antisemitisches Flugblatt lastet auf Freie-Wähler-Chef Aiwanger, aber auch auf der CSU und der Koalition in Bayern. Nun will Regierungschef Söder offene Fragen rasch beantwortet wissen. Und nicht nur er.

Antisemitismus

Flugblatt-Aufarbeitung überlagert bayerischen Wahlkampf

27.08.2023

Bayern, Landtag, Politik, Parlament, Gebäude, Maximilianeum
Ein antisemitisches Flugblatt, verfasst vor 35 Jahren an der Schule von Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger - der bayerische Landtagswahlkampf hat auf einmal ein sehr abstoßendes Thema. Aiwangers Bruder bekennt sich zu der Schrift. Was folgt daraus? Der Zentralrat fordert: Pamphlet nicht als Jugendsünde abtun. SPD fordert Rücktritt Aiwangers.
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