Islamfeindlichkeit

Im vergangenen Jahr verzeichneten Behörden in Nordrhein-Westfalen 437 antisemitische Straftaten. Dabei wurde kein einziger Tatverdächtiger festgenommen. Zur Bekämpfung von Judenfeindlichkeit hat das Land jetzt 22 Strafverfolger als Antisemitismus-Beauftragte bei den Staatsanwaltschaften eingesetzt.

Im Pandemiejahr 2021 ist die Zahl der islamfeindlichen Straftaten gesunken. Das teilt die Bundesregierung mit. Die Linke sieht keinen Grund zur Entwarnung. Experten gehen von einer viel höheren Dunkelziffer aus. Die meisten Delikte hatten einen rechtsextremen Hintergrund.

Nach Schüssen auf ein islamisches Kulturzentrum in Halle setzt Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff auf verstärkte politische Bildung. Politiker und Vertreter der Zivilgesellschaft fordern schnelle Aufklärung. Die Staatsanwaltschaft erntet Kritik.

An einer Moschee in Halle fielen Schüsse. Die Gemeindemitglieder sind sich sicher: Es war ein Anschlag auf Muslime. Die Staatsanwaltschaft bezweifelt das. Der Tatverdächtige ist wieder auf freiem Fuß. Der Fall löst Reaktionen aus.

Auf Plakaten, Flyern und Postkarten ruft Berlin zum Handeln gegen antimuslimischen Rassismus auf. Seit Jahren steigen die Fälle. Innensenatorin Spranger warnt: Islamfeindlichkeit immer mehr auch in der Mitte der Gesellschaft.

Nach den Schändungen im muslimischen Teil des Friedhofs von Iserlohn hat die NRW-Landesregierung die Errichtung von Meldestellen für islamfeindliche Straftaten angekündigt. Der Linke geht das nicht weit genug. Sie fordern die Ernennung eines Beauftragten gegen Antirassismus.

Die Corona-Krise hat ganz Deutschland weiter fest im Griff. Ein Grund für die Autoren des Thüringen-Monitors, sich im zweiten Jahr in Folge besonders den Auswirkungen der Pandemie auf die politische Kultur im Freistaat zu widmen. Weiter dramatisch sind auch Befunde zu Islamfeindlichkeit und Asyl.

Der Ampel-Vertrag kündigt religionspolitische Initiativen an. Leerstellen gibt es beim Thema Islam: Kampf gegen antimuslimischen Rassismus und Gleichberechtigung muslimischer Religionsgemeinschaften. Von Christine Buchholz

Am Morgen vor dem Freitagsgebet hat ein Unbekannter versucht, die Kölner Ditib-Zentral-Moschee in Brand zu setzen. Nur durch Zufall konnte die Straftat vereitelt werden. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen. Hintergrund der Tat noch unklar.

Gegen Juden und Muslime in Deutschland gibt es in der Gesamtbevölkerung weiterhin Vorbehalte. Das ist ein Ergebnis von mehreren Umfragen, die im Rahmen des Projektes „Schalom Aleikum“ durchgeführt wurden. Bei dem Projekt kommen junge Muslime und Juden zusammen - und entdecken mehr Gemeinsamkeiten als Unterschiede. Von Carina Dobra