Einzelfall?

AfD unterwandert Integrationsrat

08.02.2017

In Integrationsräten sitzen üblicherweise Menschen, die sich für die Interessen von Menschen mit Migrationshintergrund einsetzen. Nicht so in Bergisch-Gladbach. Dort hat sich ein AfD-Mann eingenistet. Die kurze Geschichte eines – hoffentlich - Einzelfalles! Von

Armin Laschet

Zugewanderte stärker in die kommunalen Entscheidungsprozesse einbinden

26.01.2010

Integrationsratswahlen am 7. Februar 2010 – Nordrhein-Westfalens Integratonsminister Armin Laschet fordert stärkere Einbindung von Zuwanderern in die kommunalen Entscheidungsprozesse.

Nordrhein-Westfalen

Laschet für einen einheitlichen Wahltermin der Integrationsratswahlen

15.10.2009

Die Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Migrantenvertretungen (LAGA NRW), der Städtetag Nordrhein-Westfalen sowie der Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen haben sich für einen einheitlichen Wahltermin für die Integrationsratswahlen ausgesprochen.

Saarland

Integrationsrat begrüßt stärkere Beteiligung der politischen Interessenvertretung der Migranten

21.08.2009

Der Vorsitzender des saarländischen Integrationsrates, Giuseppe Schillaci, bezeichnet die Pläne von Ikbal Berber (SPD), wonach der saarländische Integrationsrat mit einer gesetzlichen Regelung politisch gestärkt werden soll, als einen wichtigen Schritt in der Integration der hier lebenden Migranten.

Ausländerbeirat

Die Zeit ist um

26.05.2009

„Der Ausländerbeirat kann sich mit Angelegenheiten der Gemeinde befassen.“ So heißt es in der nordrhein-westfälischen und ähnlich auch in anderen Gemeindeordnungen. Die Formulierung macht es deutlich – so richtig viel hat der Ausländerbeirat in den Gemeinden nicht zu sagen. Er ist in der Regel ein Beratungsgremium, das oft nur dann angehört wird, wenn die Belange von Ausländern betroffen sind. Von Engin Karahan

Tayfun Keltek

LAGA wirft NRW-Landesregierung Entmündigung von Migranten vor

20.05.2009

"Die Landesregierung setzt uns vor die Tür", heißt es auf der Webseite der Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Migrantenvertretungen (LAGA). Gemeint ist damit die geplante Änderung im § 27 der Gemeindeordnung. Zukünftig sollen Stadträte alleine darüber entscheiden, ob in ihrer Kommune ein Integrationsrat oder ein Integrationsausschuss eingerichtet wird und dann über dessen Zusammensetzung bestimmen. Außerdem soll der Integrationsrat nur noch beraten und nicht entscheiden können.
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