„Fokus auf Assimilation“

Kritik am sächsischen Integrationsgesetz

15.01.2024

Landtag, Sachsen-Anhalt, Dresden, Politik, Gebäude, Parlament
Das sächsische Integrationsgesetz geht den einen nicht weit genug, andere finden es in Teilen überflüssig. Bei der Anhörung im Landtag ging es heiß her. Die Teilnahme eines Rechtsextremisten - auf Einladung der AfD - sorgte für Empörung.

Sachsens Integrationsgesetz

Unverbindliche Förderung, verpflichtende Forderung

29.11.2023

Ein sächsisches Integrationsgesetz soll die Teilhabe von Migranten „fordern und fördern“. Die Förderung ist unverbindlich, Quoten gibt es nicht. Forderungen sind konkreter formuliert: Anstrengungen zur Sicherung des eigenen Lebensunterhalts.

Novum in Hessen

Landtag beschließt erstmals Integrations- und Teilhabegesetz

22.03.2023

Der Hessische Landtag hat erstmals ein Integrations- und Teilhabegesetz beschlossen. Sozialminister Klos erhofft sich vom Gesetz mehr Chancengerechtigkeit. Das sei noch immer gegeben. In Hessen leben mehr als 2,2 Millionen Menschen mit Migrationsgeschichte.

Verfassungsgerichtshof

Bayerisches Integrationsgesetz teils verfassungswidrig

04.12.2019

Das bayerische Integrationsgesetz ist teilweise verfassungswidrig. Das hat der Bayerische Verfassungsgerichtshof entschieden. Innenminister Herrmann zeigt sich unbeeindruckt, die SPD fordert Streichung des Gesetzes.

Bundestag

Opposition boykottiert Anhörung zu Integrationsgesetz

14.05.2019

Überhastet, Eiltempo, Schweinsgallop und Hau-Ruck-Verfahren - das werfen Grüne, Linke und FDP der Bundesregierung vor bei den aktuellen Beratungen zum Integrationsgesetz. Sie wollen eine ordentliche Anhörung zum Gesetz.

Deutsche Islamkonferenz

Antisemitismus-Beauftragter will Muslime fordern

30.04.2018

Dem neuen Antisemitismus-Beauftragten der Bundesregierung zufolge nehmen islamische Religionsgemeinschaften eine Schlüsselrolle beim Thema Antisemitismus ein. Er wolle das Thema bei der Deutsche Islamkonferenz einfordern.

Bayern

SPD und Grüne klagen gegen Leitkultur-Gesetz

03.05.2017

Christlich-abendländische Kultur in Kitas und Leitkultur im Fernsehen. Das wünscht sich die CSU in Bayern und so hat sie es im bayerischen Integrationsgesetz verankert. Jetzt wird der Verfassungsgerichtshof entscheiden, ob Leitkultur im Gesetz erlaubt ist. Geklagt haben SPD und Grünen.

Lob und Kritik

Integrationsgesetz passiert Bundestag

08.07.2016

Flüchtlinge fördern und fordern ist das Ziel des Integrationsgesetzes. Am Donnerstag verabschiedete es der Bundestag. Es verspricht mehr Angebote. Opposition und Verbände haben wegen ebenfalls enthaltener Verschärfungen Zweifel am Erfolg des Pakets.

Pro-Asyl-Vorsitzender

Integrationsgesetz atmet Geist des Misstrauens

04.07.2016

Die Kritik am geplantem Integrationsgesetz verstummt nicht. Pro-Asyl-Vorsitzende Lipsch sieht in dem Gesetz viele Mängel, die Integration nicht fördern, sondern behindern. Dazu zähle auch die vorgesehene Wohnsitzauflage. Von Jens Bayer-Gimm

Arbeitsmarktforscher

Integrationsgesetz ist kein Meilenstein

22.06.2016

Dem Ökonomen Herbert Brücker geht die Integration der Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt nicht schnell genug. Deren Beschäftigungsquote sei jedoch entscheidend dafür, ob Deutschland vom Zuzug der Flüchtlinge langfristig profitiert. Von Dirk Baas
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