Papier des Misstrauens

Weiter Kritik am Integrationsgesetz

27.05.2016

Schoenfelder, Gesetz, Gesetze, Deutsche Gesetze, Paragraf
Bis zuletzt hat die Koalition um Details am Integrationsgesetz gerungen. Es verspricht Flüchtlingen Förderung, verlangt aber auch Anstrengung. Erstmals wird Integration damit per Gesetz geregelt. Kanzlerin Merkel nannte es einen "Meilenstein". Doch die Kritik wird immer lauter.

Wahrlich ein "Meilenstein"

Integrationsgesetz befördert Spaltung und bedient Vorurteile

27.05.2016

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Die Bundesregierung bejubelt das sogenannte Integrationsgesetz als einen großen Wurf. Sevim Dağdelen (Die Linke) ist anderer Meinung. Das neue Gesetz fördere nicht, sondern behindere Integration - aus mehreren Gründen. Ein Gastbeitrag Von

Flüchtlingspolitik

Das steckt im Integrationspaket der Bundesregierung

27.05.2016

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch das erste Integrationsgesetz der Bundesrepublik auf den Weg gebracht. Es ist ein Gesamtpaket mit vielen Regelungen. Die Koalition verspricht Erleichterungen und mehr Angebote zur Integration. Gleichzeitig erwartet sie, das Angebote wahrgenommen werden und droht bei Nichteinhaltung von Pflichten mit Sanktionen. Die Regelungen im Überblick:

Kritik

Integrationsgesetz bei Experten umstritten

20.05.2016

Schoenfelder, Gesetz, Gesetze, Deutsche Gesetze, Paragraf
Kommende Woche will die Bundesregierung ihr Integrationsgesetz auf den Weg bringen. Es folgt dem Grundsatz "Fördern und Fordern" - wie bei den Hartz-Reformen. Unter Verbänden und Migrationsexperten ist das umstritten.

DGB

Konkret sind im Integrationsgesetz nur die Sanktionen

25.04.2016

Schoenfelder, Gesetz, Gesetze, Deutsche Gesetze, Paragraf
Der Deutsche Gewerkschaftsbund kritisiert das geplante Integrationsgesetz als populistisch. Die Eckpunkte enthielten zwar positive Ansätze, die seien allerdings schwammig. Sanktionen hingegen seien sehr konkret formuliert.

Fördern und fordern

Koalition einigt sich auf Integrationsgesetz

15.04.2016

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Nach dem Motto "Fördern und Fordern" will die Koalition ein Integrationsgesetz auf den Weg bringen. SPD-Chef Gabriel feiert es als "historischen Schritt". Opposition und Verbände sind kritischer. Die geplanten Sanktionen lehnen sie ab.

Özoğuz

Besserstellung von Flüchtlingen beim Aufenthalt sinnvoll

05.04.2016

Die Kritik am geplanten Integrationsgesetz reißt nicht ab. Jetzt erhebt die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung Vorwürfe gegen Bundesinnenminister de Maizière. Er tue so, als gäbe es mit der seit zehn Jahren geltenden Regelung Probleme.

Weiter Streit um Integrationsgesetz

04.04.2016

Die Kritik am geplanten Integrationsgesetz reißt nicht ab. EU-Parlamentspräsident Schulz empfiehlt Innenminister de Maizière, einen "Integrationskontrollminister" zu ernennen. DGB-Chef Hoffmann nennt die Pläne "reinen Populismus". Der Minister verteidigt sein Vorhaben.

Ministerin Heinen-Kljajic

Nachfrage nach Sprachkursen größer als das Angebot

01.04.2016

Die Kritik am geplanten Integrationsgesetz unter der Federführung von BUndesinnenminister de Maizière ebbt nicht ab. Die niedersächsische Wissenschaftsministern beklagt fehlende Zahlengrundlage sowie ausreichende Sprachkursangebote.

Motivation entscheidend

Expertin sieht Pflicht zur Teilnahme an Deutschkursen skeptisch

31.03.2016

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Anstelle von Verpflichtungen rät Sprachwissenschaftlerin Angela Grimm dazu, die Motivation zu erhöhen. Dazu bräuchten die Flüchtlinge und Migranten vor allem eine Perspektive für ihre Zukunft, wie etwa die Möglichkeit zu arbeiten. Diese fehle aber derzeit aber vielen. Von Leonore Kratz
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